Ukraine
Selenski-Ansage an Putin: "Werden Krim zurückholen"
Vor seiner Reise zum G7-Gipfel in Japan zeigte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski überzeugt, die Halbinsel Krim zurückzuerobern.
Am Samstagvormittag reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenksi für den G7-Gipfel ins japanische Hiroshima. "Wichtiges Treffen mit Partnern und Freunden der Ukraine", schrieb Selenksi auf Twitter. "Sicherheit und verstärkte Zusammenarbeit für unseren Sieg. Der Frieden wird heute näher kommen."
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Vor seiner Abreise nach Japan ließ Selenksi mit einer Ansage an den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufhorchen. Während Kiew derzeit an seiner Gegenoffensive arbeitet, die den Kriegsverlauf verändern könnte, bekräftigte das ukrainische Staatsoberhaupt seinen Wunsch, die 2014 von Russland annektierte Halbinsel zurückzuerobern.
"Wir setzen unsere Arbeit zur Befreiung der Krim fort. Sicher ist, dass es vollständig zum ukrainischen Staatssystem zurückkehren wird", erklärte Selenski in Kiew. Und fügt hinzu: "Wir bereiten die Wiedereingliederung der Krim vor. Ich unterzeichnete das Dekret des Beirats für die Wiedereingliederung und Befreiung unserer Krim und der Hafenstadt Sewastopol."
12-Punkte-Plan zur Befreiung der Krim
Bereits im vergangenen Monat bereitete die Ukraine einen 12-Punkte-Plan zur Befreiung der Krim vor. Die Staatsdiener auf der Krim, die sich 2014 bei der Annexion mit den russischen Besatzern eingelassen hätten, würden einer Säuberung unterzogen nach dem Vorbild der Entnazifizierung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, erklärte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Olexij Danilow, damals. Die Kollaborateure und Verräter des ukrainischen Staates sollen in Strafverfahren zur Rechenschaft gezogen werden, heißt es etwa in Schritt 2 des Plans.
Besonders erwähnte Danilow auch Richter, Staatsanwälte, Angehörige der Sicherheitsorgane, die sich 2014 auf die Seite Russlands geschlagen hätten. Russen, die sich nach Februar 2014, auf der Krim niedergelassen haben, sollen vertrieben werden. Grundstückskäufe und andere Verträge würden annulliert.
"Es wird ein umfassendes Programm der "Entgiftung" umgesetzt, das die Folgen des langjährigen Einflusses der russischen Propaganda auf das öffentliche Bewusstsein eines Teils der Bevölkerung der Halbinsel neutralisiert", erklärte Danilow in Punkt 9. Außerdem sollten auch alle politischen Gefangenen, darunter viele Krim-Tataren umgehend freigelassen werden