Politik
Kurz enthüllt: So laufen weitere Lockdown-Lockerungen
Kanzler-Klartext: Sebastian Kurz (VP) sagt erstmals, wie es mit Grenzkontrollen und Lockdown in Österreich weitergeht. „Heute“ berichtet aus Berlin.
Die österreichische Botschaft in Berlin, nebst dem Tiergarten mit seinem Zoologischen Garten und der Siegessäule. Bundeskanzler Sebastian Kurz (royalblauer Anzug, Krawatte) hat vor einem Bösendorfer-Flügel (einen solchen hat ihm EU-Ministerin Edtstadler kürzlich auch ins Kanzleramt gestellt) Platz genommen. Vor Journalisten – auch „Heute“ begleitete den Kanzler in die deutsche Hauptstadt – spricht Kurz über die nächsten Wochen und Monate und angestrebte (Teil-)Ziele beim angestrebten Sieg über die Pandemie.
Grenzkontrollen fallen
Wichtigste Nachricht an diesem Donnerstag nach einem Gespräch mit dem deutschen Bundesinnenminister Horst Seehofer: Die Grenzkontrollen zu Deutschland sollen in den nächsten ein bis zwei Wochen fallen. Kurz: „Es ist unser Ziel, die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich abzubauen.“ Die Gesundheitsbehörden beraten nun über den richtigen Zeitpunkt. „Wenn sich das Infektionsgeschehen in Tirol weiter so gut entwickelt, wird das in den nächsten ein bis zwei Wochen sein“, so Kurz.
„Der richtige Weg“
Bis zum Sommer werden wir dann „wieder in relativer Normalität leben“, prognostiziert Kurz. „Bis dahin ist eine Phase, in der die Situation volatil ist.“ Sobald dies möglich sei, möchte der Kanzler „gewohnte Freiheiten zurückgeben“. Tool dafür: der Grüne Pass für Getestete, Geimpfte oder Genesene, zu dem die Europäische Kommission nun einen Vorschlag gemacht hat. „Das ist der richtige Weg für Österreich – und der richtige Weg, um den Menschen die gewohnte Reisefreiheit zurückgeben zu können.“
„Situation im Osten schlechter“
In der sechsten Woche mit gelockertem Lockdown sagt Kurz: „Unsere Entscheidung zu öffnen war definitiv richtig. Wir haben Menschen zurück in Beschäftigung gebracht und mit der Öffnung der Schulen Familien entlastet.“ Der Lockdown hatte „zuletzt seine Kraft verloren“, nun habe man zwar „stetig steigende Zahlen, aber noch kein explosionsartiges Wachstum“. Die Situation sei „regional sehr unterschiedlich“. Während Tirol (hier drückte man die Anzahl aktiver Südafrika-Fälle von 200 auf 60) und Vorarlberg sehr gut dastünden, sei die „Situation in Salzburg und im Osten des Landes deutlich schlechter“, erläutert Kurz.
DANN DIE KANZLER-ANSAGE ZU WEITEREN LOCKERUNGEN: „Wir beraten diese am Montag mit den Landeshauptleuten und ich möchte den Gesprächen nicht vorgreifen. Fakt ist aber: Es wird ein regional abgestuftes Vorgehen mit mehreren Etappenzielen sein.“
April, Juni, Juli: Hier die 3 Öffnungsetappen:
Heißt im Klartext: Schnitzel und Sport etwa in Vorarlberg, Tirol und Burgenland. Rollbalken unten in Wien, Niederösterreich oder Salzburg, wenn die Zahlen es nicht hergeben. Und, das erläutert der Kanzler auf „Heute“-Nachfrage: Nicht alle noch geschlossenen Branchen (Gastronomie, Freizeitsport, Kultur, Hotellerie, Nachtgastronomie) werden auf einmal geöffnet. Das sind die Etappen, so Kurz:
1. Etappenziel, wenn die Über-65-Jährigen geimpft sind. „Das wird wahrscheinlich Ende April der Fall sein. Ein großer Schritt, denn schwere Verläufe treten häufig bei Älteren auf, hier ist die Sterblichkeit hoch und die Belastung der Intensivkapazitäten hoch.“
2. Etappenziel, wenn die Über-50-Jährigen geimpft sind. Zeithorizont: Anfang Juni. „Dann kann es zu keiner Überlastung der Intensivkapazitäten mehr kommen.“
3. Etappenziel, wenn alle, die das möchten, geimpft sind. Das soll Ende Juni/Anfang Juli der Fall sein. In Österreich gibt es 7,5 Millionen Menschen über 16 Jahren (ab dann ist die Impfung zugelassen). Lassen sich zwei Drittel vakzinieren, werden 5 Millionen Stück benötigt. „Wir haben Zusagen von 8 Millionen Impfdosen bis Ende Juni, wenn AstraZeneca weiter verimpft werden darf“, schildert der VP-Chef.
Bezüglich Sputnik erhofft Kurz eine „zügige Entscheidung der EMA“. Darüber hinaus sagt er: „Es gibt intensive Gespräche mit mehreren Impfstoffherstellern, nicht nur Sputnik, für eine Produktion in Österreich.“
Steinmeier, Spahn, Springer
Wie geht es für Kurz in Berlin nun weiter? Donnerstagnachmittag trifft er den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, im Anschluss Gesundheitsminister Jens Spahn. Am Abend wird er eine Laudatio im Medienhaus Axel Springer („Bild“, „Welt“) zu Ehren der BioNtech-Forscher Özlem Türeci und Ugur Sahin halten. Mit Mitgründer Christoph Huber hat „Heute“ vorab ein Interview geführt >>
