Politik
Sebastian Kurz schweigt, redet aber mit allen
Am Sonntagabend (29.9) im Kursalon Wien hatte sich Sebastian Kurz das bisher letzte Mal öffentlich geäußert. Gut möglich, dass diese Funkstille bis zum Auftrag zur Regierungsbildung anhält.
Nach seinem Wahlsieg macht sich Sebastian Kurz rar. Derzeit gibt er – außer ausländischen Medien – keine Interviews. Öffentliche Statements überlässt der ÖVP-Chef seinem Generalsekretär Karl Nehammer.
So auch gestern nach dem Parteivorstand. Dort wiederholte Nehammer nach der Sitzung, was die ÖVP schon am Wahlabend in Sachen Koalitionen gesagt hatte: "Wir schließen niemanden aus, laden alle zu Gesprächen ein." Im Vorstand seien alle möglichen Varianten besprochen worden.
Bundespräsident am Zug
Trotz des freiheitlichen Strebens in die Opposition wolle man auch mit der FPÖ sondieren, so der Generalsekretär. Mit Blick auf die Blauen hatte schon vor der Sitzung Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner gemeint:
"Ich halte es für bedenklich, wenn man von Vertretern einzelner Parteien schon wenige Stunden nach den Wahlen hört, dass sie keine Regierungsverantwortung für unser Land übernehmen wollen – noch bevor es überhaupt Gespräche gegeben hat."
Für Nehammer ist aber ohnedies der Bundespräsident am Zug, der Kurz erst mit der Bildung einer Regierung beauftragen muss. Heute Vormittag findet in der Hofburg dazu ein erstes Gespräch zwischen Alexander Van der Bellen und Kurz statt. Ob Kurz danach sein Schweigen bricht, ist offen.
Grüne Spitze beriet sich im Geheimen
Auch zwei Tage nach der Nationalratswahl geizten die Grünen gestern mit Aussagen in der Öffentlichkeit. Der Parteivorstand fand an einem für die Öffentlichkeit geheimen Ort statt. Nicht einmal die Uhrzeit gab der für viele Beobachter wahrscheinlichste Koalitionspartner der ÖVP bekannt.
Dementsprechend wartete man auch nach der Sitzung vergeblich auf Statements der Teilnehmer. Erst heute (2.10) sollte man Näheres dazu erfahren, mit welcher Strategie die massiv gestärkte Ökopartei in die Verhandlungen um eine mögliche Regierungsbeteiligung geht.
Da wird Werner Kogler um 10.30 Uhr vor den Medien ein Statement im Wiener Hotel de France abgeben. Wenig überraschendes Thema der Pressekonferenz: "Aktuelles nach der Wahl."