Schelling: Reformangebot von Kern "unglaubwürdig"

Schelling ist bekannt für griffige Sager. In Sachen Reformpartnerschaft treibt es ihm aber die Zornesröte ins Gesicht: "Noch am Dienstag gab es Attacken der gesamten SPÖ-Regierungsmannschaft gegen Außenminister Kurz. Kern hat alle werken lassen. Sein Angebot zur Reformarbeit ist daher völlig unglaubwürdig", sagt der Minister zu "Heute".

Überhaupt geht er mit dem Kanzler hart ins Gericht: "Ich habe ihn mehr auf Twitter und Facebook gesehen als am Verhandlungstisch", so Schelling. Die großen Probleme würden aber "nicht mit 140 Zeichen auf Twitter gelöst". Süffisanter Nachsatz: "Es zählen Ergebnisse, nicht Inszenierung. Die ÖVP hat Ergebnisse geliefert, Kern eine Pizza."

Die Hälfte des Regierungsprogramms sei wegen der "SPÖ-Blockaden" noch offen, kritisiert der Finanzminister.

ÖVP-Landeshauptleute bringen Kurz in Stellung

Der Tiroler ÖVP-Landeschef Günther Platter sprach vor der Landeshauptleutekonferenz in Alpbach im Namen der anderen ÖVP-Kollegen: Kurz solle die Möglichkeit bekommen, "gestaltend einzugreifen". Darauf, dass er das als ÖVP-Chef tun solle, wollte sich Platter nicht festlegen.

Die Landeschefs werden "mit Kurz das Gespräch suchen, und er wird seine Vorstellungen zum Ausdruck bringen", sagte Platter. Über die Strukturen der ÖVP müsse gemeinsam beraten werden. Im Parteivorstand am Sonntag würden "alle Szenarien" besprochen und "über jedes Thema diskutiert", kündigte Platter an.

Von der von Bundeskanzler Christian Kern vorgeschlagenen Reformpartnerschaft wollen die Landeshauptleute nichts wissen. Es handle sich um keine ehrliche Reformpartnerschaft, teilte Platter mit. (red)