Ukraine
Russland unterstreicht defensive Atomdoktrin
Hin und her. Während sich eine hochrangige Russland-Militärs mit einem Atomwaffeneinsatz beschäftigen, beschwichtigt das Außenministerium in Moskau.
Nach Spekulationen über eine mögliche nukleare Eskalation im Ukraine-Krieg hat Russland den rein defensiven Charakter seiner Atomdoktrin unterstrichen. In der gegenwärtigen turbulenten Lage sei es die wichtigste Aufgabe, "jedwede militärische Konfrontation zwischen Nuklearmächten zu vermeiden", erklärte das Außenministerium in Moskau am Montag.
Russland halte sich in seiner Abschreckungspolitik daran, dass ein Atomkrieg unzulässig sei. Es gebe bei einem solchen Krieg keine Sieger, und er dürfe niemals entfesselt werden. Die russische Doktrin sei zutiefst defensiv: Sie erlaube den Einsatz von Atomwaffen nur, wenn Russland selbst mit Massenvernichtungswaffen angegriffen werde oder bei einem konventionellen Angriff, "der die Existenz des Staates bedroht". Dies unterliege keiner Auslegung und keinen Erweiterungen.
Russlands Atomstreitkräfte alarmiert
Kurz nach dem Angriff auf die Ukraine am 24. Februar hatte Russland seine Atomstreitkräfte in eine höhere Bereitschaftsstufe versetzt – mutmaßlich, um mögliche militärische Unterstützer der Ukraine abzuschrecken. Im Westen wurde zuletzt spekuliert, dass Russland auf die militärischen Misserfolge in der Ukraine vom Spätsommer mit dem Einsatz einer taktischen Atombombe reagieren könnte.
Die Zeitung "New York Times" berichtete am Mittwoch unter Berufung auf US-Informationen, dass ranghohe russische Militärs den Einsatz einer solchen Bombe erwogen hätten. Putin sei in die Diskussion nicht eingebunden gewesen. Die Erkenntnisse der Geheimdienste von Mitte Oktober lösten in Washington demnach Besorgnis aus.