Ampel-Chaos geht weiter
Rücktritt! FDP-General muss wegen "D-Day"-Papier gehen
Die FDP hat über Wochen gezielt auf den Bruch der deutschen Ampel-Regierung hingearbeitet. Nun gibt es offenbar erste personelle Konsequenzen.
Ein detailliertes Papier der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition empört Deutschland – nun wurde der Druck offenbar zu groß: Generalsekretär Bijan Djir-Sarai muss gehen!
Er gibt an, "keine Kenntnis" vom sogenannten "D-Day"-Papier gehabt zu haben. Er wolle Schaden von seiner Partei abwenden und trete zurück, sagt er bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Der 48-Jährige übernehme die politische Verantwortung und entschuldige sich.
"Das Papier, das gestern öffentlich wurde, ist einer liberalen Partei unwürdig", so Franziska Brandmann, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen. Sie hatte zuvor Djir-Sarai offen zum Rücktritt aufgefordert. "Nicht nur die Öffentlichkeit muss den Eindruck gewinnen, über Wochen getäuscht worden zu sein – sondern auch die eigene Partei." Ex-Justizminister Marco Buschmann könnte nun als Generalsekretär nachfolgen.
Ebenfalls im Fokus der Kritik: FDP-Chef Christian Lindner und Geschäftsführer Carsten Reymann.
Das am Donnerstag veröffentlichte FDP-Papier stieß nicht nur wegen seines Inhalts, sondern auch wegen der Wortwahl auf Kritik. In dem Dokument taucht der durch den Zweiten Weltkrieg historisch vorgeprägte Begriff "D-Day" mehrfach auf – als Synonym für den möglichen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der gemeinsamen Regierung mit SPD und Grünen.
Heftige Kritik am "D-Day"-Papier
"D-Day" kann aus dem Englischen mit "Tag X" übersetzt werden – oder auch "Tag der Entscheidung" meinen. Im Deutschen ist die Formulierung vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus bekannt. Den Auftakt dafür markierte der "D-Day" am 6. Juni 1944. Er steht aber auch für unmenschliches Blutvergießen, Zehntausende Tote und Verwundete.
Die FDP hatte das achtseitige Dokument im Stil einer Powerpoint-Präsentation nun selbst veröffentlicht, nachdem das Nachrichtenportal "Table.Briefings" bereits darüber berichtet hatte. Zuvor hatte eine Recherche der Zeit schon große Diskussionen über Ursachen und Urheber des Koalitionsbruchs ausgelöst. In mehreren Treffen der engsten FDP-Führung wurden demnach seit Ende September Szenarien für ein Ende der Koalition durchgespielt.
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Auf den Punkt gebracht
- Das Chaos in der Ampel-Koalition setzt sich fort, da der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai aufgrund des umstrittenen "D-Day"-Papiers zurücktritt.
- Dieses Dokument hat in Deutschland für Empörung gesorgt und scheint den Druck auf die FDP erhöht zu haben.