Politik
Rudert Rendi zurück? Vertrauter: Nur "Stimmungsbild"
Am Montag tagt das SPÖ-Präsidium erneut. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch relativiert unterdessen die Bedeutung der Mitgliederbefragung.
Einiges zur richtungsweisenden Führungsentscheidung wurde im Rahmen der letzten SPÖ-Präsidiums-Sitzung am Mittwoch bereits entschieden. Die Befragung wird nach der Salzburg-Wahl, also ab dem 24. April stattfinden. Neue Mitglieder sind wahlberechtigt und weitere Kandidaten wurden zugelassen. Restliche Details werden am Montag im Rahmen einer weiteren Sitzung geklärt. Ein Rendi-Vertrauter machte im Vorfeld eine erstaunliche Ansage.
"Heute"-Live-Ticker zur Präsidiums-Sitzung: Zähes Ringen im Parlament – wer darf SPÖ-Chef werden?
Klar ist auch, dass auf die Mitgliederbefragung ein Sonderparteitag folgen wird – nur so kann die Entscheidung der Abstimmung auch bestätigt werden. Bisher waren sich jedoch alle Verantwortlichen einig, dass das Ergebnis der Mitgliederbefragung von den Verlieren anstandslos zu akzeptieren sei: Verliert man, soll man sich am Sonderparteitag nicht mehr zu Wahl stellen. Die Partei-Statuten würden ein solches Vorgehen nämlich zulassen.
Rudert Rendi zurück?
Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hatte in der "ZIB2" sogar angekündigt, wahrscheinlich die Politik zu verlassen, sollte sie sich in der Mitgliederbefragung geschlagen geben müssen. Doch leitet ihr Vertrauter, Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, nun eine Wende in der Causa ein?
Vor der Präsidiums-Sitzung am Montag meinte Deutsch, dass es sich sich bei dem Votum sowieso nur um die Erhebung eines Stimmungsbildes handeln würde – entgegen der bisherigen Inszenierung spielt er die die Bedeutung der Befragung somit eindeutig herunter. Die Entscheidung über die zukünftige Führung der SPÖ müsse jedenfalls auf einem außerordentlichen Parteitag getroffen werden.
Während sich die ganz großen unter den SPÖ-Granden, namentlich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, sowie Parteichefin Rendi-Wagner und ihr Herausforderer Hans Peter Doskozil vor der Sitzung nicht äußern wollten, bot Deutsch weiteren Zündstoff an: Für ihn ist nicht klar, ob die Parteichefin für den Fall, dass sie bei der Abstimmung nicht den ersten Platz belegen sollte, auch tatsächlich auf eine Kandidatur am Parteitag verzichten würde. Denn: "Damals ging man ja nur von zwei Kandidaten aus."
