Politik
Rendi-Wagner warnt wegen Öffnungen vor Lockdown-Spirale
Die Regierung zeigte sich am Freitag optimistisch, dass im Mai weitreichende Öffnungen umgesetzt werden können. Die SPÖ-Chefin bremst und mahnt.
Am Freitag verkündeten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), dass es bereits kommende Woche einen detaillierten Öffnungsplan für die bis dato geschlossenen Branchen, wie Gastronomie, Kultur oder Sport geben soll. Dabei sind sich die beiden Politiker einig, dass diese Öffnungsschritte nur unter bestimmten Sicherheitsvorkehrungen umgesetzt werden können.
Ein solches "vorsichtiges und behutsames Vorgehen" bei möglichen Öffnungen mahnt auch die SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ein. Diese Lockerungen müssten "immer auf wissenschaftlicher Basis und Evidenz getroffen werden". Zusätzlich fordert die SPÖ-Chefin einmal mehr "österreichweit einheitliche Standards und Kriterien", wobei der Fokus immer auf die Intensivstationen gerichtet werden müsse.
"Endlose Lockdown-Spirale"
Geöffnet werden dürfe erst dann, "wenn die Intensivbelegung unter 30 Prozent ist", so Rendi-Wagner, die ansonsten eine "endlose Lockdown-Spirale" befürchtet. Ziel müssen dauerhafte nachhaltige Öffnungen sein. Kritik äußerte Rendi-Wagner erneut an der türkis-grünen Bundesregierung, die sich nach den "verfrühten Öffnungen im Februar aus der Verantwortung genommen und die Kommandobrücke verlassen hat".
In der Rolle des "Pandemie-Kommentators" ist das Corona-Management der Regierung "beliebig geworden", seit zehn Wochen "gibt es kein bundesweit einheitliches Vorgehen, keine Linie und keine zentrale Steuerung", so Rendi-Wagner, die betont: "Ich halte das für eine grundfalsche Entwicklung."
