Politik

Reise-Regierung: Saloppe 73.000 € für einen (!) US-Trip

Österreichs Regierungsmitglieder gingen wieder fleißig auf Reisen. Alleine der Trip von VP-Mann Florian Tursky schlug mit 73.000 Euro zu Buche.

Leo Stempfl
Tursky, Plakolm und Nehammer gaben nun erste Antworten auf die Reisekosten.
Tursky, Plakolm und Nehammer gaben nun erste Antworten auf die Reisekosten.
Montage: BMF, BKA/Arno Melicharek, BKA/Dragan Tatic

Alle paar Monate eine Mieterhöhung, wegen der hohen Lebensmittelpreise müssen die Österreicher sogar schon beim täglichen Bedarf eisern sparen. Am Höhepunkt der Teuerung speiste die Regierung die Österreicher mit Geld-Boni ab und ging selbst auf Reisen. Neun Minister und Staatssekretäre waren gleichzeitig ausgeflogen, darunter Bundeskanzler Karl Nehammer (Wirtschafts-Tour durch Afrika im Privatjet), Staatssekretär Florian Tursky (Tech-Firmen an der US-Westküste) und Claudia Plakolm (US-Ostküste).

Reise-Regierung: 9 weg, Plakolm besichtigt Beet in USA >>

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    Roter Teppich statt Kanzleramt: <strong>Karl Nehammer</strong> wurde in Angola von Außenminister Tete Antonio empfangen.
    Roter Teppich statt Kanzleramt: Karl Nehammer wurde in Angola von Außenminister Tete Antonio empfangen.
    BKA/Dragan Tatic

    73.000 Euro für Turskys Tech-Trip

    Und was kostet den Steuerzahler der ganze Spaß? Nachdem "Heute" berichtete, stellte die FPÖ eine Reihe parlamentarischer Anfragen, die nun – unter vollständiger Ausreizung der 2-Monate-Frist – zähneknirschend beantwortet wurden.

    Turskys Tech-Trip kostete demnach saloppe 73.116,42 Euro. Für die Flugkosten fielen rund 30.207 Euro an, für Unterbringung und Verpflegung ließ man 26.901 Euro springen, hinzu kamen Transportkosten in Höhe von 16.007 Euro. Der Staatssekretär reiste erst nach San Francisco, weiter ins Silicon Valley und abschließend nach Seattle. Ziel sei es gewesen, sich mit den wichtigsten Playern wie Apple, Google und Infineon (einem Unternehmen aus Deutschland) zu EU-Themen auszutauschen. 

    Er reiste aber nicht alleine, sondern mitsamt einer ganzen Delegation bestehend aus sechs Büromitarbeitern, sechs Unternehmern, einem Nationalratsabgeordneten, drei Medienvertretern, Vertretern des österreichischen Generalkonsulats und der Botschaft. Anteilige Kosten für die ressortfremden Personen seien hier noch herauszurechnen.

    Plakolm und Nehammer lassen sich Zeit

    Ihre Kosten noch nicht offenlegen wollten Karl Nehammer und Claudia Plakolm. "Zum Stichtag der Anfrage wurden noch keine Kosten abgerechnet", heißt es von der Jugendstaatssekretärin, die in Übersee ein Beet besichtigte. Fest steht: Fünf Mitarbeiter, eine Beamtin, ein externer Fotograf und eine einzelne Journalistin begleiteten sie nach New York, weiter zu Arnold Schwarzenegger nach LA und von dort nach San Francisco.

    Der Bundeskanzler versucht eingangs, die Reise mit den wichtigen wirtschaftlichen Beziehungen mit Afrika zu rechtfertigen. Die Kosten für Flüge, Transport und Sicherheitspersonal wurden noch nicht abgerechnet, lediglich Unterbringung und Verpflegung (bisher 425,78 Euro) und sonstige Kosten (etwa für Gastgeschenke) in Höhe von 6.315,01 Euro gibt es aufzuzählen. Dabei wird es wohl nicht bleiben. Ein Sprecher teilte im April jedoch bereits mit, dass alleine der Privatjet 71.000 Euro verschlang.

    Insgesamt 56 Personen mussten den Kanzler begleiten. Die Kosten für die eigenen Mitarbeiter zahlt der Steuerzahler, von 44 Teilnehmern erfolgen Refundierungen. Diese Formulierung ist aber etwas trügerisch, denn dazu zählen auch der Landwirtschaftsminister mitsamt seiner sieben Begleiter, sieben Personen aus dem Innenministerium, und insgesamt sechs aus Außen-, Finanz- und Verteidigungsministerium,  Nationalrat, Wirtschaftskammer und BoKU.

    Bundeskanzler Karl Nehammer ging auf Wirtschafts-Tour durch Afrika, Staatssekretär Florian Tursky schaute sich an der US-Westküste Tech-Firmen an, Claudia Plakolm begutachtete an der US-Ostküste unter anderem ein Beet. Ebenfalls unterwegs waren Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (Balkan), Innenminister Gerhard Karner (Rumänien), Finanzminister Magnus Brunner (Skandinavien), Außenminister Alexander Schallenberg (Vietnam, Luxemburg, Kroatien) und Andrea Mayer (Leipzig).

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