Kurzarbeit wird in zwei Modellen fortgesetzt

"Das Ziel ist, morgen eine Einigung herbeizuführen." Das sagte Arbeitsminister Martin Kocher bereits am vergangenen Montag zur Zukunft der Corona-Kurzarbeit in Österreich nach einem Arbeitsmarktgipfel mit den Sozialpartnern. Das aktuell gültige Modell läuft bereits Ende Juni aus, die Unternehmen bräuchten nun Planungssicherheit, so Kocher. Um eine erneute Verlängerung wurde bisher ebenso ein Geheimnis gemacht wie über die Dauer einer möglichen Verlängerung. Und: Die Lösung ließ nicht einen Tag, sondern eine ganze Woche auf sich warten.

Am Montag um 9.15 Uhr kündigte die Bundesregierung einen Medientermin zur Zukunft der Kurzarbeit an. Im Vorfeld schien die Ausgangslage klar zu sein. Versucht wurde, einen Spagat zwischen der Aufrechterhaltung der Kurzarbeit für besonders stark betroffene Betriebe und einem Ausstieg daraus für alle anderen Unternehmen zu finden. Zuletzt allerdings verdichteten sich Hinweise, dass es zwei verschiedene Modelle geben werde: Eines für weiter stark betroffene Unternehmen wie die Nachtgastronomie, eines für alle anderen Bereiche mit einem Selbstbehalt für Firmen.

Kurzarbeit-Übergangsmodell kommt

Die Kurzarbeit sei eines der wichtigsten Instrumente, um Österreich durch die Krise bringen und Arbeitsplätze sichern zu können, eröffnete Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) die Pressekonferenz am Montag. Elf Milliarden seien bisher für Kurzarbeit von der Regierung zugesagt und acht Milliarden davon ausbezahlt worden. Weiter bis Jahresende das aktuelle Kurzarbeitsmodell nützen sollen Unternehmen mit 50 Prozent Ausfall können. Für andere kommt ein "Übergangsmodell".

Arbeitsminister Martin Kocher (Grüne) ging auf die Details des neuen Übergangsmodells ein, das bis zum Sommer 2022 gelten soll. Es sei ein Ausstiegsmodell mit einem Sicherheitsnetz, so der Minister. Das Modell soll am 1. Juli starten und die Förderhöhe soll 85 Prozent betragen – die Arbeitszeit kann dabei "nur" auf maximal 50 Prozent reduziert werden, so der Arbeitsminister. Wer im Vergleich zum Quartal 3 2019 aber einen Ausfall von wenigstens 50 Prozent hat, soll auf das bisherige Modell setzen können: Beihilfen für bis zu 0 Prozent Arbeitszeit.

"Krise ist noch nicht vorbei"

Die Krise sei "noch nicht vorbei", sagte Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl, Kurzarbeit sei nach wie vor wichtig. Die beiden Modelle, das bisherige und das neue, würden für Planungssicherheit sorgen, so Anderl, aber auch der Urlaubsabbau müsse Thema sein. ÖGB-Boss Wolfgang Katzian sah in der getroffenen Entscheidung endlich Klarheit für Unternehmen und zeigte sich stolz auf die Einigung. "Wir lassen niemanden zurück", so Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer, "wir befinden uns auf dem Weg aus der Pandemie heraus".

Mit den neuen Modellen bekämen auch die Branchen, die derzeit einen "längeren Atem" brauchen würden, Planungssicherheit, so Mahrer. Wie viele Betriebe das neue oder bisherige Modell nutzen werden, ließe sich derzeit noch nicht abschätzen, so Arbeitsminister Kocher. Er gehe davon aus, dass sich rund 120.000 Menschen am Ende des Sommers noch in Kurzarbeit befinden würden. Bei den Kosten sei es "schwer abschätzbar", ob die elf Milliarden reichen würden, so Finanzminister Blümel, mit den eingeplanten Ressourcen sollte man aber das "Auslangen finden können", so Blümel.