Rauchverbot soll noch vor Herbst kommen

Die ÖVP will das gekippte Rauchverbot nun doch wieder einführen. Das hat Klubchef Wöginger bestätigt. Dann wäre Österreich spätestens im Herbst rauchfrei.

Sofern der Verfassungsherichtshof bei seiner Entscheidung im Juni das Rauchverbot in der Gastronomie nicht ohnehin verordnet, will die Volkspartei dies (nun doch) tun.

Der türkise Klubchef August Wöginger bestätigte am Donnerstag via Aussendung, dass die Partei von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz im Nationalrat für rauchfreie Lokale stimmen wird. "Sollte der VfGH die derzeitige Regelung nicht aufheben, dann würden wir einem Antrag für das Rauchverbot die Zustimmung geben", so Wöginger.

Argument nicht mehr vorhanden

Nach dem Koalitions-Aus hat die ÖVP keinen Grund, an der aktuellen Regelung festzuhalten. Es war Bedingung des blauen Regierungspartners, das für Mai 2018 schon fix beschlossene Gastro-Qualmverbot zu kippen.

Gut ein Jahr später ist nun alles anders, die Regierung ist fulminant gescheitert. Die Oppositionsparteien pochen seither auf eine erneute Abstimmung über ein generelles Rauchverbot.

Die SPÖ hat bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht, über welchen voraussichtlich im Juli schon abgestimmt wird. Gibt es eine Mehrheit – wovon mit den Stimmen der ÖVP auszugehen ist –, würde das Tschicken in Lokalen ab September verboten sein.

Warten auf VfGH-Entscheid

Zuvor noch will man aber auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs warten. Diese wurde schon zweimal vertagt, wird nun aber noch im Juni erwartet. Sollte das Höchstgericht verlauten, dass das Kippen des Rauchverbots ohnehin nicht rechtens war, bedeutet das ebenso ein rasches Ende vom Qualmen in der Gastro.

Das heißt: So oder so scheint das Rauchen in Österreich – genauso wie in nahezu jedem anderen europäischen Land schon länger – bald Geschichte zu sein.

(ek)