Polizist erklärt: "Erfahre rassistische Beleidigungen"

Am Mittwoch lud Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zusammen mit Reinhard Schnakl, stv. Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, zu einer Pressekonferenz mit dem Thema "Vorurteilskriminalität in Österreich". Dabei geht es um jene Delikte und strafbare Handlungen, die auf Grund eines Vorurteils, etwa gegen die Herkunft, sexuelle Orientierung oder der Religion des Betroffenen begangen werden. Außerdem kam der Polizeisportler Karim Mabrouk zu Wort. 

"Hassverbrechen sind Straftaten, die über die Straftat hinaus eine Bedeutung für die Gesellschaft haben", führte Nehammer zu Beginn seiner Ausführungen aus. Wenn die Polizei zum Einsatz gerufen wird, gelte es auch hinter die Straftat zu schauen. Komme man darauf, dass es sich um ein Hassverbrechen handelt, müsse das auch dokumentiert werden. Diese Erfassung solle einen Prozess auslösen.

1.900 Straftaten im ersten halben Jahr

Die Polizei sei der Finger in der Wunde. Denn durch die Erfassung der Hassverbrechen und der Benennung als solches soll eine gesellschaftliche Verbesserung eintreten. Österreich sei ein demokratisches Land, das sich zu einer offenen Gesellschaft bekenne. Nehammer fordert einen systemischen Ansatz, dass sich solche Verbrechen nicht wiederholen. Da brauche es Bildungseinrichtungen, die Sozialpolitik genauso wie die Kooperation mit der Justiz. 

Reihard Schnakl führte aus, dass im ersten halben Jahr, der Erfassungszeitraum geht von November 2020 bis zum April 2021, rund 2.400 Vorurteilsmotive erfasst. Insgesamt ist es in diesem Zeitraum zu 1.900 strafbaren Handlungen gekommen. Die Diskrepanz ergibt sich daraus, dass eine Straftat aus mehreren erfassten Motiven  begangen werden kann. Wirklich aussagekräftig sei diese Zahl allerdings nicht, da es auf Grund des Lockdowns weniger Begegnungen als sonst gegeben hätte. 

Schnakl berichtet von einem Ost/West-Gefälle. Im Westen seien, gemessen an der Bevölkerungszahl, mehr Delikte erfasst worden als im Osten. Der Großteil der Delikte sei im öffentlichen Raum begangen worden. Rund ein Fünftel der Taten fänden im Internet statt und rund 15 Prozent im persönlichen Bereich. 

Jung-Polizist wurde schon Rassismus-Opfer

Im Rahmen der Pressekonferenz kam auch ein angehender Polizist zu Wort. Karim Mabrouk ist neben seiner Ausbildung zum Polizisten auch Kampfsportler. Er führte aus, dass es als gelernter Kickboxer zwar kein klassisches Opfer sei, aber er auch immer wieder Opfer von rassistischen Beleidigungen geworden sei. "Ich hoffe, dass wir uns mehr mit diesem Thema befassen und mehr hinschauen, statt wegschauen", sagte er. 

Seine Eltern seien vor rund 40 Jahren aus Ägypten nach Österreich gekommen, führt der Polizeischüler aus. Er selbst fühle sich als junger Wiener, der hier geboren und aufgewachsen sei. "Trotzdem muss man sich oft rassistische Beleidigungen auf Grund der Herkunft oder der Religion anhören", ist man auch als angehender Polizist nicht vor Rassismus gefeit.