Polizei und Verfassungsschutz bei Demos im Großeinsatz

Die schrecklichen Angriffe der radikalislamistischen Terrororganisation Hamas sorgen auf der ganzen Welt für Bestürzung. In Wien wird aus diesem Grund am Mittwoch um 18:30 Uhr eine Gedenkveranstaltung am Ballhausplatz abgehalten. Veranstalter der Gedenkzeremonie ist die israelitische Kultusgemeinde (IKG). 

Auf ihrer Homepage warnt die IKG vor einer zweiten Veranstaltung, die Mittwochabend in der Wiener Innenstadt stattfindet: "Aus Sicherheitsgründen ersuchen wir Sie am Weg zum Ballhausplatz bzw. beim Verlassen der Veranstaltung, mitgeführte Israelfahnen, Transparente etc. verdeckt zu führen. Bitte meiden Sie außerdem den Bereich rund um den Stephansplatz, zumal hier am Abend eine propalästinensische Demonstration stattfinden soll."

Polizei mit Großaufgebot im Einsatz

Am Wiener Stephansplatz wird ab 19 Uhr eine Mahnwache für Palästina, die von der Gruppe "Palästina Solidarität Österreich" organisiert wird, abgehalten. Um ein Zusammentreffen der beiden Teilnehmergruppen zu verhindern, steht die Wiener Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz. "Die Demo wird unter Beiziehung arabischsprechender Beamt*innen überwacht, um so auf strafrechtliche Vorfälle adäquat zu reagieren", teilt die Landespolizeidirektion auf Twitter mit.

"Sollte es bei Versammlungen zu Übertretungen oder gar gerichtlich strafbaren Handlungen durch Versammlungsteilnehmer kommen, wird nach den rechtlichen Bestimmungen konsequent eingeschritten", so ein Sprecher der Wiener Polizei gegenüber "Heute". Selbstverständlich werde seitens der Wiener Polizei "jede Versammlung im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation vom Verfassungsschutz beobachtet und laufend bewertet."

Berichte über eine mögliche Gefährdungslage durch die palästinensische Kundgebung dementiert die Polizei. "Sollte es in irgendeiner Form zu einer Warnung in Wien kommen, würden Sie dies zeitgerecht hier erfahren", gibt die LPD Wien bekannt.