FPÖ-ÖVP in der Steiermark
Platz in der Regierung? Für ÖVP-Drexler wird es eng
In der Steiermark könnte am Dienstag schon die nächste Landesregierung verkündet werden. Für Noch-LH Christopher Drexler wird es aber eng.
Die Regierungsverhandlungen in der Steiermark stehen vor dem großen Finale. In vielen Bereichen konnten sich Wahlsieger FPÖ und ÖVP einig werden. Noch am Freitag informierten der baldige Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) und Noch-LH Christopher Drexler (ÖVP) über die Fortschritte der gemeinsamen Gespräche.
So will man etwa mittels ausgearbeiteten "Steiermark-Plan" konkrete Investitionsvorhaben ausarbeiten, um Impulse zur Belebung der steirischen Wirtschaft zu setzen. Darüber hinaus soll es auch im Pflegebereich einen "Masterplan" geben und in der Vorschule sollen die Sprachkenntnisse der Kinder in den Mittelpunkt gerückt werden.
Unklarheit über Regierungsposten
Interessant dürfte allerdings noch die Postenbesetzungen werden. Die FPÖ wollte bekanntlich ein Regierungsamt streichen. Für Junior-Partner ÖVP eine heikle Angelegenheit, denn das würde einen weiteren Machtverlust bedeuten.
Dem Vernehmen nach soll Drexler aber in letzter Sekunde den letzten schon fast gestrichenen Posten ausgehandelt haben – die FPÖ wollte dies gegenüber "Heute" aber weder bestätigen noch verneinen. Fix ist also noch nichts. Am Dienstag soll es aber genaue Informationen gegeben, erklärte man auf Nachfrage – dann dürfte eventuell auch schon die neue Landesregierung feststehen.
Drexler muss kämpfen
Für Drexler könnte es bis dahin eng werden. Immerhin tagt schon am Montag der Parteivorstand der ÖVP-Steiermark. Dort soll sich dann entscheiden, ob der Landeschef auch weiterhin in der Regierung sitzen werde. Nach der jüngsten Wahlblamage dürften die Bezirksparteien aber nicht wohlgesonnen gegenüber Drexler sein – für ihn geht es jetzt um alles oder nichts.
Ein potenzieller Nachfolger für Drexler kursiert jedenfalls schon – es handelt sich um Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusel.
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Auf den Punkt gebracht
- Die Regierungsverhandlungen in der Steiermark zwischen FPÖ und ÖVP stehen kurz vor dem Abschluss, wobei ein "Steiermark-Plan" und ein "Masterplan" für den Pflegebereich ausgearbeitet wurden.
- Unklarheiten bestehen noch bei der Postenverteilung, insbesondere da die FPÖ ein Regierungsamt streichen wollte, was für die ÖVP problematisch ist; endgültige Entscheidungen werden am Dienstag erwartet, während Christopher Drexler um seinen Verbleib in der Regierung kämpfen muss.