ÖVP intern einig: AUVA soll erhalten bleiben

Die AUVA muss erhalten bleiben. Das ist die Position der ÖVP, die sich in der Nacht auf Dienstag in Wien beraten hat. Finanz- und Gesundheitsreferenten sowie Nationalratsabgeordnete der Kanzler-Partei saßen zusammen und einigten sich intern auf ein Ja zur Unfallversicherungsanstalt.

Konfliktpotenzial mit der FPÖ

Die zuständige Gesundheitsministerin, Beate Hartinger-Klein (FPÖ), ließ da in letzter Zeit jedoch Gegenteiliges verlauten. Sie ordnete einen rigorosen Sparplan an und ging gleichzeitig schon davon aus, dass die AUVA das nicht schaffen werde. Heftige Proteste waren die Folge. Lesen Sie hier alles dazu!

Gibt es nun Krach mit dem Koalitionspartner? Die ÖVP-Abgeordneten und -Landespolitiker sagen jedenfalls, dass die AUVA bei der kommenden Reform erhalten bleiben müsse. Salzburgs Gesundheitsreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) fügt noch hinzu: "Und es ist sehr wichtig, dass die künftigen Landesstellen der Bundesgesundheitskasse volle Finanzautonomie bekommen sollen. Und das Budget darf nicht unter das Niveau von 2018 fallen."

"Bundesgesundheitskasse" ist das Stichwort. Wenn diese die Sozialversicherungen ersetzen soll, müssten die Landesstellen zwar schlanker gestaltet werden, aber weiterhin autonom sein.

"Regierung redet nicht mit Betroffenen"

Unterdessen beklagen sich die betroffenen Kassen, dass sie in die Verhandlungen nicht eingebunden sind. "Ich erfahre die Dinge auch nur aus den Medien. Die Regierung hat offenbar beschlossen, mit denen nicht zu reden, die die tägliche Arbeit machen, und die es betrifft", beschwert sich der Obmann der Salzburger GKK, Andreas Huss, auf "ORF.at".

Hinweis: Die Patientenzahlen beziehen sich auf 2016.Sozialversicherung - Patienten in Spitälern und Reha-Zentren; Unfallkrankenhäuser und Reha-Zentren in Österreich; Finanzen 2018. Grafik: picturedesk.com (red)