ÖVP-Dönmez schreibt für rechtsextreme Zeitschrift

In der aktuellen Ausgabe von "Info-Direkt", laut Dokumentationsarchiv ein "rechtsextremes Zweimonatsmagazin", erscheint ein Beitrag von Efgani Dönmez.

Efgani Dönmez war früher Grüner, wechselte im Wahlkampf 2017 zur ÖVP und sitzt nun für die Partei im Nationalrat. Ein Gastbeitrag in der Zeitschrift "Info-Direkt" sorgt nun für Wirbel. Das Dokumentationsarchiv für Österreichischen Widerstand (DÖW) stuft "Info-Direkt" als "rechtsextremes Zweimonatsmagazin" ein.

Im Gastbeitrag schreibt Dönmez über den "Islam europäischer Prägung". Für das Mauthausen Komitee driftet der ÖVP-Mandatar damit an den rechten Rand ab.

"Der Inhalt des Beitrags ist nicht das Problem", sagt Willi Mernyi, Vorsitzender des Komitees zu "Heute". Aber: "Das Blatt macht Werbung damit. Auf diese Weise unterstützt Dönmez die Verbreitung von rassistischen Verschwörungstheorien und übelsten Antisemitismus."

Als Abgeordneter untragbar

Mernyi fordert Kanzler Sebastian Kurz auf "sofort zu handeln und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen!" Wenn ein Nationalratsabgeordneter für ein rechtsextremes und antisemitisches Magazin schreibt, habe er entweder keine Ahnung oder handle bewusst demokratiefeindlich, so Mernyi. Als Mitglied des Parlaments sei er in beiden Fällen untragbar.

Im Beitrag fragt sich Dönmez, ob das "Ziel Euro-Islam", also das Projekt eines "Islam europäischer Prägung", gescheitert sei. Mernyi kritisiert weniger den Inhalt, sondern vielmehr die Tatsache, dass der Beitrag in einem solchen Magazin erscheint. "Info-Direkt" hetze "in NS-Manier gegen Juden" und verbreite abstruse Verschwörungstheorien.

Rechten-Treffen in FPÖ-Schloss

Außerdem berichtete die deutsche Wochenzeitung "Die Zeit" bereits im Jänner 2016 von einer engen Beziehung zwischen "Info-Direkt" und russischen Medien, die dem autoritären Regime von Putin nahestehen. Entscheidungsträger sollen außerdem den rechtsextremen Kongress "Verteidiger Europas" in Linz mitorganisiert haben. Der Kongress löste damals wochenlange Proteste aus, KZ-Überlebende aus vielen Ländern meldeten sich zu Wort. Im Jahr 2018 wird der Kongress - wieder von "Info-Direkt" mitorganisiert" - keine öffentliche Räumlichkeit mehr bekommen. Man muss nach Schloss Aistersheim bei Grieskirchen ausweichen, das einem FPÖ-Funktionär gehört.

(red)