Politik
ÖVP-Obmann Wöginger: "Regierung wird noch lange halten"
ÖVP-Klubobmann August Wöginger bekannte sich am Freitag auf Ö1 erneut zu Kanzler Kurz – und gab sich auch trotz Mega-Politkrise betont optimistisch.
Nach den Hausdurchsuchungen bei der ÖVP, den Gebrüder Fellner und im Kanzleramt ist die grün-türkise Bundesregierung angezählt. Nur die ÖVP will sich das wohl nicht so recht eingestehen. Denn so rückte auch am Freitag, dem zweiten Tag nach der Affäre, Klubobmann August Wöginger aus, um seine Partei und den Kanzler reinzuwaschen. Auf die Frage, wie lange die Regierung in dieser Form noch bestehen werde, betonte der Oberösterreicher vollmundig: "Aus unserer Sicht noch lange".
Daran ändert für Wöginger auch der steigende Druck nichts. Am Donnerstag sprachen die Grünen Kurz die Handlungsfähigkeit ab und stürzten sich in neue Gespräche mit allen Parteien. Für Wöginger ist dagegen klar: "Der Bundeskanzler ist voll handlungsfähig, man versucht Dinge zusammenzuspielen", wie er im Ö1-Morgenjournal festhielt.
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Er machte darum am Freitag erneut den Standpunkt der noch amtierenden türkisen Ministerriege klar. "Eine Regierung unter ÖVP-Beteiligung gibt es nur mit Sebastian Kurz als Kanzler." Die Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft seien ohnehin nur "Konstruktionen" und "wenn man sich dann ansieht was oft davon übrig bleibt, dann werden wir auch oft bestätigt".
Seit dem Bekanntwerden der Affäre beten ÖVP-Granden dieses Mantra gebetsmühlenartig gegenüber hinunter. Obwohl die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen viele Politiker noch nicht fallen gelassen hat. Darunter Hartwig Löger, Gernöt Blümel oder Josef Pröll. Im Ö1-Gespräch ließ Wöginger auch erneut nicht von seiner Haltung ab.
Für ihn seien nun die Grünen am Ball, die entscheiden müssten, ob "sie weiterregieren oder die Zukunft des Landes aufs Spiel setzen wollen". Neuwahlen kämen darum nicht in Frage.
