Niederösterreich
ÖVP heißt bei NÖ-Wahl "LH Johanna Mikl-Leitner-VP NÖ"
Viele Diskussionen gab es im Vorfeld um den Namen, mit dem Johanna Mikl-Leitner und ihre VPNÖ bei der Landtagswahl im Jänner 2023 antreten werden.
Am 29. Jänner 2023 wählt Niederösterreich nach fünf Jahren einen neuen Landtag. Inoffiziell ist der Wahlkampf bereits seit Längerem angelaufen, der Ton wurde härter, die absolut regierende ÖVP verkündete beinahe im Wochentakt neue Investitions-Pakete wie beispielsweise die Kindergarten-Reform oder auch die Haftungs-Unterstützung bei Krediten für Häuslbauer. Es wird gefordert, verteilt und in den Orten mit Luftballons und Gummibärli die Werbetrommel gerührt.
Diskussion um Namen
Die Spitzenkandidaten der Landtags-Parteien sind dabei die gleichen wie 2018: Für die ÖVP geht Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ins Rennen, für die SPÖ Franz Schnabl, die FPÖ tritt mit Udo Landbauer an, die Grünen mit Helga Krismer und NEOS mit Landessprecherin Indra Collini.
Im Vorfeld des Intensiv-Wahlkampfes, der im Jänner starten soll, wurde sich in der ÖVP laut "Presse" darüber den Kopf zerbrochen, unter welchem Namen man antreten werde. Die schlechten Umfragewerte der Bundespartei würden der Landeshauptfrau so gar nicht in die Karten spielen, hieß es.
Die Titel "Blau-gelbe Niederösterreich-Partei" oder "ÖVP - die Niederösterreich-Partei" sollen im Gespräch gewesen sein – "Heute" berichtete hier.
Dies sei ein billiger Versuch, sich von der Bundespartei abzugrenzen, wurde seitens der Wahlgegner geunkt.
Doch nun steht der Name offiziell fest: Im Landesparteivorstand einigte man sich auf "LH Johanna Mikl-Leitner – VP Niederösterreich" oder nur "VPNÖ", wie Landesparteimanager Bernhard Ebner in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Johanna Mikl-Leitner nun bekanntgab.
"Zurecht die Niederösterreich-Partei"
"In letzter Zeit gab es viel Diskussion darüber, wie wir heißen und wie wir auftreten. Ich möchte an dieser Stelle aber noch einmal betonen: Wir sind die einzige Partei, die sich zurecht die Niederösterreich-Partei nennen darf. Wir sind die einzige Partei, die in jeder Gemeinde in allen Regionen des Landes vertreten ist. Wir sind Bürgermeister-Partei, vor-Ort-Partei, Landeshauptfrau-Partei – die Niederösterreich-Partei", so Mikl-Leitner.
Auch die Wahllisten wurden fixiert, 300 Kandidaten wird es geben, sie kandidieren jeweils für ihre Region und werden auf der Bezirksliste zu finden sein.
43,4 Prozent davon sind Frauen, in den Top 3 jeder Bezirksliste findet sich eine weibliche Kandidatin. Der jüngste Wahlwerber ist Julius Heindl aus Wieselburg-Land (Bezirk Scheibbs) mit 18 Jahren, der älteste Gerhard Schweighofer aus Traisen (Bezirk Lilienfeld) mit 76 Jahren.
Fairness-Abkommen
"Klar ist aber weiterhin: 2022 war, ist und bleibt ein Arbeitsjahr. Ich möchte daher auch die Gelegenheit nutzen, um an alle Parteien und an alle Kandidatinnen und Kandidaten zu appellieren, den Wahlkampf und damit Streit in diesem Jahr hintanzustellen", so Mikl-Leitner.
Bei der Pressekonferenz wurde weiters betont, wie sehr man auf einen fairen Wahlkampf hoffe. Man wolle keine Untergriffe oder persönliche Angriffe und kein Dirty Campaigning. Dazu soll von Landesparteimanager Bernhard Ebner ein "Fairnessabkommen" ausgearbeitet werden. Auch das hat in den letzten Tagen bei den anderen Parteien für Hohn gesorgt, Grünen-Spitzenkandidatin Helga Krismer meinte als Antwort salopp: "Der 1. April ist schon vorbei" – mehr dazu hier.
Der nächste Schritt sei nun der Beschluss der Landesliste. "Diesen werden wir in einem kommenden Landesparteivorstand in rund einem Monat fassen", so Ebner.
