Oberhauser über den neuen Stil in der SPÖ

In der ORF-Pressestunde hat Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SP) am Sonntag über den neuen Stil ihrer Partei unter Neo-Kanzler Christian Kern gesprochen. Eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ muss aus ihrer Sicht anhand von Inhalten entschieden werden.

Die Gesundheitsministerin, die ab 1. Juli auch die Frauenagenden von Ex-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek übernimmt, sieht unter Kanzler Christian Kern einen neuen Stil: Diskussionen würden nun ein bisschen offener und lauter geführt, ein Teil der Regierung bemühe sich um gute Zusammenarbeit. Sehr mühsam seien aber Rufe und Zündeleien von außen - etwa von VP-Klubchef Reinhold Lopatka und SP-Burgenlandchef Hans Niessl.

Koalition mit FP nicht per se ausgeschlossen

Mit FPÖ-Mandataren arbeite sie selbst immer gut zusammen, so Oberhauser. Über eine Regierungszusammenarbeit mit den Freiheitlichen sei aber anhand inhaltlicher Standpunkte zu Themen wie Europa, Menschenrechten und Mindestsicherung zu entscheiden. Derzeit herrsche eine Diskrepanz zwischen der Bundes- und der Landes- und Gemeindeebene, wo Koalitionen mit der FPÖ bereits Realität sind.