Politik
"Nur mit Kurz": Aber Edtstadler steht schon parat
Am Donnerstag zeigte sich die Tragweite des "türkisen Ibiza". Der Kanzler schließt den Rücktritt weiter aus, die ÖVP bereitet aber einen Wechsel vor.
Tag eins nach dem "türkisen Ibiza" und dem "Österreich"-Umfrage-Gate der ÖVP. Hektische Beratungen, auch der Bundespräsident schaltet sich ein – wie schon 2019. Ein Überblick:
Kurz erfasst Tragweite
Nach dem ZiB2-Interview ist Kurz noch überzeugt, alle Wogen glätten zu können. In der Früh hat er einen Termin in der Wiener City, da ruft Kogler an. Kurz geht raus, kommt zurück, sagt merkbar irritiert: "Ich weiß nicht, ob der Kogler hält." In der ÖVP bricht nun Panik aus.
Kurz danach
Die ÖVP-Minister treffen sich mit Kanzler Kurz, schwören sich in dieser Sitzung auf ein "Nur mit ihm" ein.
11.30 Uhr
Meinl-Reisinger geht als Erste an die Öffentlichkeit, attestiert Kurz vor der Presse "absolute Amtsunfähigkeit".
11.45 Uhr
Van der Bellen lädt die Parteichefs zu Gesprächen.
12 Uhr
Die ÖVP-Teilorganisationen versichern Kurz via Aussendung ihre "volle Unterstützung".
12.30 Uhr
Rendi-Wagner fordert den Rücktritt von Kurz.
12.51 Uhr
Auch die ÖVP-Landeschefs stehen "geschlossen" hinter Kurz, beteuern sie per Aussendung. Aber: Das Abrücken beginnt. Die ersten wägen intern ab: Kurz weg oder Koalition? Erstmals kommt EU-Ministerin "Karo" Edtstadler ins Spiel. Sie soll Kurz nachfolgen, den Pakt mit den Grünen retten. Bis in den Abend hinein hört man das immer öfter.
13.30 Uhr
Vizekanzler Kogler ist als Erster bei Van der Bellen. Nach rund 90 Minuten spricht er von einem "guten Gespräch".
15.27 Uhr
Die ÖVP-Regierungsmitglieder erklären öffentlich, dass sie nur mit Kurz an der Spitze in der Regierung bleiben.
16.05 Uhr
Kurz redet 40 Minuten mit Van der Bellen.
16.25 Uhr
Kogler lädt die Parteien für Freitag zum Gespräch ein.
17.30 Uhr
Der ÖVP-Parlamentsklub trifft sich zur Krisensitzung, später auch die Landeschefs.
18.30 Uhr
Auch die SPÖ-Gremien tagen – persönlich und per Video.
Freitag, 11.30 Uhr
Meinl-Reisinger wird in der Hofburg erwartet, um 15 Uhr ist dann noch FPÖ-Chef Kickl bei Van der Bellen.
Kurz-Nachfolge: Königsmacherin Mikl
Wer, wenn nicht er? Diese Frage beschäftigt derzeit die ÖVP. Sollte Kurz als Parteichef gehen (müssen), hat Niederösterreichs Landeshauptfrau Mikl-Leitner die Schlüsselrolle: Sie selbst wäre die logische Nachfolgerin an der Spitze, will aber in Niederösterreich bleiben. Sie versuchte deshalb gestern, bei Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer vorzufühlen, ob er den Job will – als "Elder Statesman"-Lösung, zumindest bis wieder Ruhe in der ÖVP eingekehrt ist. Der betonte jedoch öffentlich: "Ich möchte Landeshauptmann bleiben." "Heute" sprach mit Haslauer.
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Wahrscheinlichere Variante: Europaministerin Karoline Edtstadler. Will das die ÖVP? Unklar. Edtstadlers Büro wies dieses Gerücht entschieden zurück, verwies auf die gemeinsame Erklärung aller türkisen Minister, nur mit Sebastian Kurz als Kanzler weiterregieren zu wollen.
