Neuwahl findet am 29. September statt

In einer Sitzung der Klubobleute haben sich die SPÖ und die FPÖ auf den 29. September 2019 als Wahltermin geeinigt. Die ÖVP kritisiert die "Packelei".

Laut einem Bericht des "Kurier" steht der Termin für die Neuwahl im Herbst. Demzufolge einigten sich die SPÖ und die FPÖ in einer Sitzung der Klubobleute auf den 29. September. ÖVP-Klubchef August Wöginger kritisierte den Termin und die "Packelei" zwischen Rot und Blau.

Offiziell ist der Termin noch nicht bestätigt. Ein formaler Beschluss steht aus. Neo-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wird sich wohl aber an der parlamentarischen Mehrheit orientieren. Damit ist von einem Urnengang am 29. September auszugehen.

Rot und Blau setzen sich durch

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte sich für einen frühen September-Termin ausgesprochen. Die ÖVP wollte ebenfalls einen raschen Termin. SPÖ und FPÖ plädierten für ein späteres Datum und setzten sich nun offenbar durch.

Gegenüber dem "Kurier" sagte Wöginger, dass er mit dem 15. September als Terminvorschlag in die Sitzung gegangen sei. Dann habe er als Kompromiss den 22. September vorgeschlagen. Mit beiden Vorschlägen blitzte er ab.

(mr)