Politik
Neuer Kanzler mit Corona-Appell an "Zögerer, Zauderer"
Alexander Schallenberg (VP) ist bei der EU angekommen. Der Kanzler gab ein erstes Knallhart-Statement ab, "Heute" ist vor Ort, berichtet aus Brüssel.
"Die Pandemie ist noch nicht in unserem Rückspiegel", ließ Bundeskanzler Schallenberg nach seiner Ankunft in Brüssel (Belgien) aufhorchen. Während sein Vorgänger Sebastian Kurz zuletzt betont hatte, "für Geimpfte ist die Sache vorbei", geht es der vormalige Außenminister vorsichtiger an. "Wir stolpern in eine Welle der Ungeimpften", warnt der VP-Regierungschef bei einem Pressestatement in der Österreichischen Vertretung. Das Corona-Management werde daher auch Thema bei seinen Gesprächen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel sein.
DANN DIE ANSAGE – sie richtet sich an "die Zögerer und Zauderer": "Wir müssen die Impfquote dringend weiter voranpushen. Das ist auch eine nationale Aufgabe für die nächsten Wochen", kündigt Schallenberg eine Impf-Offensive an.
"Wirtschaftswachstum fördern"
Es schmerze ihn, dass "wir bei Weitem genug Impfstoff haben", viele aber dennoch zögern und sich nun ansteckten. Im Sinne des wirtschaftlichen Wiederaufschwungs nach der Pandemie will Schallenberg auf dem internationalen Parkett zudem ausloten, "wie wir internationale Mobilität ermöglichen und das Wirtschaftswachstum fördern".
"Rechnen Sie mit uns"
Von der Leyen war nach dem Kennenlernen angetan vom Besuch des Neo-Kanzlers: "Es ist ein starkes Zeichen, dass ihre erste Auslandsreise sie hierher, ins Herz der EU führt." Sie streute ihm Rosen: "Sie kennen Europa in- und auswendig." Schallenberg antwortete: "Europa ist Teil meiner DNA. Rechnen Sie mit uns."
„Kanzler Schallenberg: "Bin erstaunt, dass DAS für ein Rauschen im Blätterwald sorgt."“
Er betonte einmal mehr: "Natürlich werde ich mit Klubobmann Sebastian Kurz zusammenarbeiten, so, wie das auch Werner Kogler mit Sigrid Maurer tut. Das ist politisch völlig logisch, ich bin erstaunt, dass das für ein Rauschen im Blätterwald sorgt."
"Österreich bleibt bei Migration klar"
Dass ihn die erste Auslandsreise in die EU-Hauptstadt Brüssel führte, sei "eine bewusste Entscheidung". Für Österreich werde die EU "ein ganz wesentlicher politischer Rahmen" bleiben. Trotz aller innenpolitischer Turbulenzen der letzten Wochen verspricht Schallenberg: "Österreich wird ein stabiler Partner bleiben." Österreich werde beim Thema Migration "völlig klar bleiben", schließlich "leisten wir bereits über die Maßen unseren Beitrag", so der 52-Jährige.
"Nie wieder in Randlage geraten"
Er wünscht sich, "dass der Kontinent zusammenwächst und Österreich nie wieder in eine Randlage in der EU gerät". Stabilität erhofft er sich "Stabilität" für den Westbalkan, "der ist unsere Herzensangelegenheit". Schallenberg fordert aber auch: "Die Werte der EU sind unverhandelbar, dies gilt ganz besonders bei der Rechtsstaatlichkeit".
Schallenberg flog Eco
Schallenberg war mit seiner außenpolitischen Beraterin, zwei Pressesprechern und 15 Journalisten Montagvormittag nach Brüssel aufgebrochen – erstmals bewacht von der Cobra. Im AUA-Airbus nahm er in Reihe drei Platz, verzichtete auf die Business Class.
Kurzes Gastspiel
Bereits um 15.35 Uhr geht es für Alexander Schallenberg wieder zurück nach Wien, wo er geplant um 17.20 – also nach knapp 10 Stunden – landen wird.
