Neue Vorwürfe – Nehammer tritt völlig überraschend auf

Der nächste ÖVP-Bundeskanzler ist schwer unter Beschuss. Karl Nehammer hat deshalb völlig überraschend zu einem Pressestatement ins Bundeskanzleramt geladen. Am Montag um 18.30 Uhr will sich der Regierungschef an die Bevölkerung wenden. Über den Inhalt war vorerst wenig herauszufinden. Wie "Heute" jedoch erfuhr, wird Nehammer zu aktuellen Vorwürfen um einen Unfall seiner Personenschützer in alkoholisiertem Zustand sprechen.

Alko-Unfall bringt Kanzler unter Druck

Wie zu Wochenbeginn bekannt wurde, richten die Oppositionsparteien FPÖ und SPÖ Anfragen an Kanzler Nehammer und Innenminister Gerhard Karner. Zwei Cobra-Cops, die die Kanzlerfamilie beschützen, sollen vor circa drei Wochen Sachschaden bei einem Verkehrsunfall verursacht haben. Sie wiesen dabei – nach Dienstschluss – einen erheblichen Alkoholisierungsgrad auf. Ein anonymes Schreiben sorgt nun zusätzlich für Brisanz. Den unbestätigten Anschuldigungen zufolge, sollen die Cobra-Cops die Nehammer-Kinder beaufsichtigen, Anzüge zur Reinigung bringen oder Pakete von der Post abholen müssen.

Nehammer seit 2020 bewacht

Laut Innenministerium erhält Karl Nehammer seit Jänner 2020 (temporär) Personenschutz. Im Sommer 2020 wurde dieser infolge mehrerer Bedrohungslagen in permanente Maßnahmen adaptiert. Ab November 2020 wurden auch der Ehefrau und den Kinder des damaligen Innenministers Schutz durch die Cobra zugestanden. Das BMI stellte am Montag klar: "Nach der aktuell vorliegenden Gefährdungseinschätzung (von März 2022) sind sowohl für den Bundeskanzler als auch für dessen Familienmitglieder permanente Personenschutzmaßnahmen erforderlich." Ein Pressesprecher hielt zudem fest, dass der Personenschutz für den Bundeskanzler und seine Familie "auf ausdrücklichen Wunsch" mit einer geringeren Anzahl an Bediensteten durchgeführt werde, als dies eigentlich den internen Vorgaben entspreche.

Parteitag für Mai geplant

Erst am Montag hatte die ÖVP zu einem Parteitag in Graz geladen. In der steirischen Landeshauptstadt soll der Kanzler am 14. Mai auch offiziell zum Nachfolger von Sebastian Kurz als schwarzer Parteichef gewählt werden.