Neue SJ-Chefin fordert Ende der Koalition

Die neue SJ-Vorsitzende Julia Herr ließ am Montag nach ihrer Wahl am Wochenende mit aufhorchen: Sie pocht auf Bundesebene auf ein Ende der Großen Koalition. Weiters drängte die Burgenländerin, dass EU-Spitzenkandidat Eugen Freund in die Partei eintritt. Kanzler Werner Faymann äußerte sich zu den Vorwürfen am Dienstag.

Die neue SJ-Vorsitzende Julia Herr ließ am Montag nach ihrer Wahl am Wochenende mit aufhorchen: Sie pocht auf Bundesebene auf ein Ende der Großen Koalition. Weiters drängte die Burgenländerin, dass EU-Spitzenkandidat Eugen Freund in die Partei eintritt. Kanzler Werner Faymann äußerte sich zu den Vorwürfen am Dienstag.

"Die SPÖ ist nicht mehr glaubwürdig", sagte die frisch gebackene SJ-Vorsitzende gegenüber dem ORF-Radio. Die SPÖ habe es nicht geschafft, ihre Wahlkampfforderungen in der Großen Koalition umzusetzen, sagte Herr. Sie sollte daher aus der Koalition austreten, meinte die Burgenländerin, die Samstagabend zur neuen Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend gewählt wurde. Weiters sprach sich Herr für eine Insolvenz der Hypo Alpe Adria Bank aus: Die Steuerzahler sollen jedenfalls nicht draufzahlen.

Parteieintritt von Eugen Freund

Herr drängte bei einem SPÖ-Parteirat vor einigen Wochen auf den Parteieintritt von Spitzenkandidat Eugen Freund. Dies so vehement, dass sie von Sitzungsleiterin Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek des Podiums verwiesen wurde. Das Problem habe man in einem Gespräch aus dem Weg geräumt, erklärte die SJ-Chefin. Grundsätzlich forderte sie allerdings, dass man parteiinterne Diskussion zulassen müsse.

SPÖ-Parteichef Werner Faymann hat sich am Dienstag grundsätzlich darüber erfreut gezeigt, dass in seiner Partei mit der Jugendorganisation SJ diskutiert werde. Zur SJ-Forderung nach einem Parteieintritt des EU-Spitzenkandidaten Eugen Freund erklärte er, dies sei dessen eigene Entscheidung.

Faymann: Kompromiss schließen

In einer Koalition müsse man Kompromisse schließen, meinte Faymann am Dienstag zu den Vorwürfen zur Zusammenarbeit mit der ÖVP. Minister Gerald Klug betonten, die Koalition habe ein "sehr ambitioniertes Programm" - nun würden "Schritt für Schritt Leuchtturmprojekte abgearbeitet".