Der genaue Fahrplan
Neue Regierung: Was ÖVP und SPÖ schon jetzt fixieren
Schon am Freitag werden die ersten Verhandlungen zwischen den Teams von Karl Nehammer und Andreas Babler zusammentreffen.
Der neue Nationalrat steht, fehlt nur noch eines: eine neue Regierung. Dabei steht sogar noch komplett in den Sternen, welche Parteien überhaupt eine Koalition bilden werden. Fix ist: Zumindest ÖVP und SPÖ braucht es für eine Mehrheit abseits der FPÖ, zur Absicherung noch einen dritten, kleinen Partner, also Grüne oder NEOS.
Weil Herbert Kickl es nicht schaffte, einen Regierungspartner zu finden, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem bisherigen Bundeskanzler Karl Nehammer den Regierungsauftrag erteilt. Schon diesen Freitag macht er sich ans Werk.
Startschuss am Freitag
Unmittelbar vor den Herbstferien werden die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ zur Bildung einer neuen Bundesregierung offiziell starten. Die Verhandlungsteams beider Parteien werden in einem ersten Schritt organisatorische Details, die nächsten Schritte und erste inhaltliche Themenbereiche klären.
Noch am selben Tag wird sich Kanzler-Aspirant Karl Nehammer mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler treffen. Bei diesem Gespräche wird wohl ausgelotet, wen man sich ins Boot dazuholt.
Der weitere Fahrplan
In der kommenden Woche werden dann die operativen Teams der Parteien inhaltliche Schwerpunkte für die weiteren Sondierungen festlegen und die Verhandlungsunterlagen vorbereiten. Nehammer wird erst am Donnerstag wieder persönlich in die Vorbereitungen einsteigen.
Nach den Ferien, ab 4. November, sollen dann die vertiefenden und intensiven Sondierungen zwischen den Parteien formell fortgesetzt werden. Der Plan: Möglichst zügig eine neue Regierung bilden.
