Politik
Neue Regierung in Salzburg – Haslauer stellt Weichen
Nach der Salzburg-Wahl am 23. April will Landeshauptmann Haslauer am Dienstag bekannt geben, mit wem er in Koalitionsverhandlungen gehen wird.
In Salzburg wird am Dienstag eine Vorentscheidung über die Zusammensetzung der künftigen Landesregierung fallen. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer will nach der Sitzung des Parteipräsidiums am Vormittag bekannt geben, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchte, berichtet die APA.
Am Freitag hatte sein Vorschlag einer als "Allianz für Salzburg" etikettierten Dreierkoalition aus ÖVP, FPÖ und SPÖ für Verwunderung gesorgt. Denn Haslauers Partei hätte jeweils mit FPÖ und SPÖ alleine eine Mehrheit.
SPÖ lehnt Dreier-Koalition mit FPÖ ab
Die Idee hatte auch keine Zustimmung gefunden: Das Präsidium der Salzburger SPÖ lehnte die Variante nämlich ab. Die ÖVP gab den Sozialdemokraten noch bis Dienstag Zeit, die Entscheidung zu überdenken. Ein Umdenken gilt jedoch als wenig wahrscheinlich.
Haslauer hat drei weitere Optionen: Jeweils eine Zweier-Koalition mit der FPÖ oder der SPÖ, sowie eine Dreier-Variante mit SPÖ und Grünen. Die KPÖ Plus, die am Wahlabend vier Mandate erzielte, hatte eine Regierungsbeteiligung im Vorhinein ausgeschlossen.
Die Sitzung des ÖVP-Landespräsidiums beginnt um 11 Uhr.
