Neue Corona-Verordnung – diese Regeln gelten bis Jänner

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Freitag vor dem Auslaufen der bisherigen Corona-Regeln am 23. Okrober eine neue Corona-Verordnung vorgelegt. Im Wesentlichen bleiben die Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen das Virus, wie sie aktuell gelten, bis 15. Jänner 2023 aufrecht. Die FFP2-Maskenpflicht in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen, sowie Arztpraxen bleibt somit weiter gültig, für Innenräume wird die Maske nur empfohlen.

Eine Neuerung gibt es aber, denn die Ausnahmen von Kirchen werden neu geregelt – aufgrund von Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH). Demnach sei das Corona-bedingte Betretungsverbot von Kultureinrichtungen gleichheitswidrig gewesen – denn Kirchen und Religionsgemeinschaften waren von den Regeln generell ausgenommen worden. In der neuen Verordnung werden "Zusammenkünfte zur Religionsausübung" nun ebenfalls berücksichtigt.

"Dementsprechend reagieren"

Im Kern bedeuten die neuen Regelungen für "Zusammenkünfte der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften sowie der staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaften zur Religionsausübung", dass die Verantwortlichen entweder die jeweils geltenden Corona-Regeln für alle anderen Gesellschaftsbereiche ebenfalls umsetzen müssen – oder aber "gleichwertige" Schutzmaßnahmen treffen müssen.

Eine etwaige Verschärfung beim Eskalieren der Corona-Lage schloss Rauch dagegen schon vor einigen Tagen nicht aus. Er hob hervor, dass Österreich nach wie vor beim Testen Europameister ist: "Wir haben da einen guten Überblick und sind auf einem guten Weg, deshalb kann ich das vertreten. Vorläufig machen wir so weiter, aber es ist nicht auszuschließen, dass im Dezember oder Jänner eine weitere Welle kommt. Dann werden wir dementsprechend reagieren."