Neos-Chefin: "Will mit allen reden, auch mit der FPÖ"

Den Montag machten die Neos frei, um ihren Wahlerfolg gebührend zu feiern – am Dienstag nach der Sitzung des Vorstands gab Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bekannt, wie es für die Neos weitergeht.

„Das Wahlergebnis ist ein Denkzettel für alle, die glauben, sie können weitermachen wie bisher. Und es bestärkt uns in unserer Aufgabe, Reformen zu bringen," so Meinl.

Mails an alle Parteichefs

Sie wolle jetzt mit allen reden – auch mit den Grünen und der FPÖ – und habe bereits Mails zur Terminvereinbarung an alle Parteichefs geschickt, erklärte die Neos-Frontfrau. In schwierigen Situationen sei es wichtig, möglichst viele Parteien an Bord zu holen: "Für viele Reformvorhaben brauchen wir ja eine Zweidrittelmehrheit im Parlament." Ihr Gesprächsangebot stehe jedenfalls.

Auch mit Bürgerinnen und Bürgern will Meinl in Dialog treten: "Ich werde weiter durch Österreich touren und die Menschen fragen, welche Reformen sie sich erwarten."

Was Gespräche für eine Regierungsbeteiligung betrifft, gehen die Pinken am Donnerstag mit dem Vorschlag für ein Sondierungsteam in die Sitzung des erweiterten Vorstands. Dort wird dieses Team offiziell bestimmt.

Ziel sei eine "Reformkoalition". Meinl: "Es geht nicht um Posten, nicht um Koalitionen, für uns stehen die Reformen im Mittelpunkt."

"Untadelige Person" für Nationalratspräsidium

Zur Frage, ob die stimmenstärkste Partei den Ersten Nationalratspräsidenten stellen solle, sagte Meinl, dieses Vorgehen sei kein Automatismus. Die FPÖ sei jetzt mal am Zug, jemanden für diese Position zu präsentieren. Für die Neos sei entscheidend, dass die Person untadelig und überparteilich ("kein Hick-Hack vom Parlamentsvorsitz aus") sei sowie über parlamentarische Erfahrung verfüge.

Dass die Neos einem FPÖ-Kandidaten für das Amt des Nationalratspräsidenten zustimmen, wollte Meinl-Reisinger jedenfalls nicht ausschließen.