Nehammer weiter auf Reisen – Asyl-Treffen mit Meloni

Nach seiner Afrika-Reise steht für Bundeskanzler Karl Nehammer der nächste Auslandstermin am Programm. Der ÖVP-Chef trifft am Dienstag in Rom die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Asyl und Migration als Hauptthemen

Schwerpunkt des bilateralen Austauschs werden unter anderem die Themen Asyl und Migration sein. "Gerade im Vorfeld des nächsten Europäischen Rates im Juni, bei dem Migration wieder auf der Tagesordnung steht, ist unsere Abstimmung und Koordination unserer Positionen wichtig", sagte Kanzler Nehammer im Vorfeld des Treffens.

Italien ist aktuell von Migrantenankünften stark betroffen. Am 11. April beschloss der italienische Ministerrat, für sechs Monate den Ausnahmezustand für das gesamte Staatsgebiet auszurufen. Von 1. Jänner 2023 bis 11. April 2023 wurde nach offiziellen Zahlen der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit die Ankunft von 31.292 Personen verzeichnet. Im Vergleichszeitraum 2022 waren es 7.928 gewesen, im Jahr davor 8.505.

"So wie es bisher war, geht es nicht weiter"

"So wie es bisher war, geht es nicht weiter. Das besondere seit dem letzten Europäischen Rat, bei dem wir erste klare Schritte gegen Illegale Migration auf den Weg gebracht haben, ist das Außengrenzländer wie Italien und Binnenländer, die von Sekundärmigration betroffen sind, wie Österreich nun an einem Strang ziehen. Das gilt es jetzt weiter auszubauen“, so der Kanzler weiter.