Ukraine
NATO-Präsenz in Ost- und Nordsee verdoppelt
Aufgrund der Sabotagefälle an den Nord-Stream-Pipelines wird die Nato ihre Truppenpräsenz in der Nord- und Ostsee verdoppeln.
Nato-Aufmarsch in der Ost- und Nordsee – dies gab der Generalsektretär der Nato, Jens Stoltenberg, am Dienstagnachmittag im Zuge einer Rede bekannt. "Wir haben unsere Präsenz in der Ostsee und in der Nordsee auf mehr als 30 Schiffe verdoppelt", sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Die Schiffe würden aus der Luft und von "Unterwasser-Kapazitäten" unterstützt. Der Nato-Generalsekretär hat nach massiven russischen Luftangriffen gegen die Ukraine ebenso zusätzliche Militärhilfe für die Streitkräfte der Regierung in Kiew angekündigt.
"Verstärken und aufrechterhalten"
"Wir werden unsere Unterstützung für die Ukraine verstärken und aufrechterhalten, damit sie sich weiterhin verteidigen und ihr Territorium von der russischen Besatzung befreien kann", sagte der Norweger am Dienstag vor einem Treffen der Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten in dieser Woche in Brüssel. Das Momentum liege bei der Ukraine. Diese mache weiterhin bedeutende Fortschritte.
Die Verbündeten seien sich in ihrer Unterstützung für die Souveränität und Selbstverteidigung der Ukraine einig, betonte Stoltenberg. Man werde mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow besprechen, was sein Land am dringendsten benötige. Er freue sich über die jüngsten Ankündigungen der Bündnispartner, modernere Luftabwehrsysteme und andere Fähigkeiten bereitzustellen, sagte Stoltenberg. "Und ich freue mich auf weitere Lieferungen."
Neue Drohungen aus Russland
Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow hat indes eine neue Warnung an den Westen gerichtet: Ihre Unterstützung für die Ukraine könne die USA und ihre Verbündeten in einen offenen Konflikt mit Russland hineinziehen, sagte Rjabkow am Dienstag nach einem Bericht der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Als Beispiele nannte der Vizeminister die Militärhilfe für Kiew, die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Nato-Ländern und die Bereitstellung von Satellitendaten, die es dem ukrainischen Militär ermöglichen, Ziele für Artillerieschläge zu bestimmen.
Mit all diesen Handlungen würden die westlichen Staaten zunehmend in den Konflikt hineingezogen, erklärte er. Russland werde gezwungen sein, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen, "einschließlich asymmetrischer Maßnahmen". Russland sei nicht an einem direkten Zusammenstoß mit den USA und der Nato interessiert, erklärte Rjabkow. "Wir hoffen, dass Washington und andere westliche Hauptstädte sich der Gefahr einer unkontrollierbaren Eskalation bewusst sind."