Politik
Nächster Dornauer-Eklat um "Sitzenbleiber"
Nach seinem sexistischen Aussagen wird der designierte Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer nun auch für sein Verhalten im Landtag kritisiert.
Über den designierten Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer wird seit Anfang Dezember landesweit diskutiert. Er wolle sich die grüne Landesrätin Gabriele Fischer "jetzt nicht in der Horizontalen vorstellen", sagte er damals in ihrer Abwesenheit im Landtag.
Neuer Eklat
Ebenfalls im Landtag lieferte Dornauer nun am Mittwoch den nächsten Aufreger. Er blieb bei der Angelobung des ÖVP-Ersatzmandatars Sebastian Kolland demonstrativ sitzen.
Das ist wohl kein Zufall, denn Kolland war derjenige, der vor rund drei Wochen ein Video mit Dornauers Sager über die grüne Landesrätin online stellte.
Unmut
Das "Sitzenbleiben" sorgt für Unmut unter den übrigen Parteien. ÖVP und Grüne riefen einen Obleuterat ein. ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf sagte: "Wir haben nur eingemahnt, was in diesem Haus Usus ist. Und das ist ein Mindestmaß an Würde."
Auch Gebi Mair von den Grünen (ÖVP und Grüne regieren in Tirol) sagte ähnliches: "Ein Mindestmaß an Respekt vor dem Amt und vor dem Landtag ist nötig."
SPÖ empört
Wiederum empört über die Maßregelung zeigte sich die Tiroler SPÖ. Klubchefin Elisabeth Blanik: "Das, was der Würde des Hauses widerspricht, ist eine solche Diskussion." In der Geschäftsordnung sei klar geregelt, wie sich Abgeordnete zu verhalten hätten, "und diesbezüglich steht da gar nichts drinnen."
Laut FPÖ-Chef Markus Abwerzger werde hier "aus einer Mücke ein Elefant" gemacht: "Offenbar wollen die Regierungsparteien vom Budget ablenken", schlussfolgert er. Dornauer habe das "gute Recht" als freier Mandatar in einem freien Haus seinen Protest zu zeigen.
Rücktrittsforderungen
Nach der als sexistisch kritisierten Aussage Anfang Dezember hagelte es Rücktrittsforderungen, unter anderem auch von den SPÖ-Frauen. Doch das passierte nicht: Dornauer wird neuer Tiroler SPÖ-Chef. Als Reaktion auf seine Aussagen und die spätere Rechtfertigung (siehe hier) hat SPÖ-Chefin Rendi-Wagner aber angekündigt, ihn – wie sonst für Landeschefs üblich – nicht in den Bundesparteivorstand aufzunehmen.
(red)