SPÖ-Ansage im TV: "Kehren vor der eigenen Haustüre"

Es sind turbulente Zeiten, die die SPÖ derzeit erlebt. Erst am vergangenen Wochenende beendet zuerst die Neos und anschließend die ÖVP die laufenden Koalitionsgespräche. Den Sozialdemokraten wurde unter anderem vorgeworfen, zentrale Themen der Verhandlungen blockiert zu haben. Wie bereits ausführlich berichtet führen FPÖ und ÖVP führen derzeit Verhandlungen über eine neue Bundesregierung – den Roten droht nun erneut die Oppositionsbank

Am Sonntag durfte sich die SPÖ jedoch über einen Wahlerfolg in Linz freuen. Nach dem Rücktritt von Bürgermeister Klaus Luger – er stolperte über die LIVA-Affäre und musste seinen Hut nehmen – holte Nachfolger Dietmar Prammer satte 40,2 Prozent der Stimmen. Am 26. Jänner muss er sich dem FPÖ-Kandidaten Michael Raml (20,2 Prozent) in einer Stichwahl stellen.

"Möchte mich nicht an einem Hickhack beteiligen"

In der ZiB-2 am Sonntagabend ordnete SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner die aktuellen Geschehnisse live im ORF ein. "Man muss sich ansehen, warum die Leute nicht wählen gehen", so Holzleitner, angesprochen auf die geringe Wahlbeteiligung von lediglich 42 Prozent. "Das Ergebnis freut mich. Dietmar Prammer hat einen großartigen Erfolg feiern können. Ich bin überzeugt davon, dass er bei der Stichwahl die Mehrheit der Linzerinnen und Linzer überzeugen kann", so die SPÖ-Politikerin.

Viele Menschen hätten kein Interesse mehr an den Befindlichkeiten, die hier zwischen den handelnden Personen ausgetauscht werde, so Holzleitner zu den Nachwehen der geplatzten Ampel-Koalition. "Ich möchte mich nicht an einem Hickhack beteiligen. Ich finde es schade, dass die Verhandlungen nicht zu einem Ergebnis geführt haben", stellt die SPÖ-Politikerin klar. Es wäre wichtig gewesen, die Wirtschaft auf stabile Beine zu stellen, um Arbeitsplätze zu sichern.

Rückhalt für Babler

"Unsere Hand war immer ausgestreckt, wir sind nicht vom Verhandlungstisch aufgestanden", schildert Holzleitner weiter. Die SPÖ habe versucht, "extreme Konstruktivität" an den Tag zu legen. "Die ÖVP hingegen hat im Hintergrund bereits am Sessel von Nehammer gesägt", übt die rote Frauensprecherin Kritik.  Nehammer habe sich wegen der Zwischenrufe der Industrieellenvereinigung und des Wirtschaftsbundes "keinen Millimeter mehr" bewegen können.

Dennoch hätte die SPÖ bei den Verhandlungen "ein, zwei Dinge" besser machen können. "Natürlich kehren wir vor der eigenen Haustüre", so Holzleitner. Das weitere Vorgehen werden man nun in den Gremien intern besprechen: "Es gibt Ansätze, wo wir besser werden müssen." Von einem Bruch innerhalb ihrer Partei mit dem Vorsitzenden Andreas Babler will die Oberösterreichin nichts wissen. "Er wird bei einer möglichen Neuwahl unser Spitzenkandidat sein", stellt Holzleitner klar. Der gesamte Parteivorstand stehe hinter ihm.