Ukraine
Moskau droht jetzt mit Aus des Getreide-Deals
Rund dreieinhalb Wochen vor Ablauf des internationalen Abkommens zur Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine hat Russland erneut mit dessen Aus gedroht.
"Terrorattacken des Kiewer Regimes bedrohen eine erneute Verlängerung des 'Getreide-Deals' nach dem 18. Mai", teilte das russische Verteidigungsministerium in der Nacht zum Dienstag mit. Konkret warf Russland, das vor 14 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hatte, dem Nachbarland vor, im März und im April die Basis der russischen Schwarzmeerflotte auf der von Moskau annektierten Halbinsel Krim mit Drohnen angegriffen zu haben. Aus Kiew gab es zunächst keine Reaktion.
Russland droht immer wieder damit, das zuletzt Mitte März um 60 Tage verlängerte Getreide-Abkommen platzen zu lassen – allerdings mit wechselnden Argumenten. Zuletzt etwa kritisierte Moskau wiederholt, die vereinbarten Sanktionserleichterungen für eigene Dünger-Exporte würden nicht ausreichend umgesetzt. Bereits im Oktober 2022 drohte das Getreideabkommen zu scheitern. Nach damals angeblichen Drohnenangriffen auf ein russisches Kriegsschiff hatte Moskau nun das Getreideabkommen mit der Ukraine aufgekündigt.
Bereits 2022 Abkommen erstmals aufgekündigt
Bei Drohnenangriffen war laut russischen Angaben in Sewastopol ein Kriegsschiff der Schwarzmeerflotte getroffen worden. Das Minenräumschiff "Iwan Golubez" und auch Anlagen in einer Bucht seien leicht beschädigt worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau damals mit. Das Ministerium wies darauf hin, dass die Kriegsschiffe der Schwarzmeerflotte an dem unter Vermittlung der Türkei und der Vereinten Nationen geschlossenen Abkommen für den Export von Getreide aus ukrainischen Häfen beteiligt seien.
Russland hatte schon zuvor immer wieder gedroht, das Abkommen im Fall von Terror- oder Sabotageakten platzen zu lassen. Das war dann damals auch geschehen. Wie die russische Nachrichtenagentur "Tass" in Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtete, wurde die mit der Ukraine vereinbarte Übereinkunft zum Export von Getreide ausgesetzt. Diese wurde erst im Juli 2022 unter Vermittlung der UN und der Türkei geschlossen und war vorerst auf 120 Tage begrenzt. Später einigte man sich dann doch noch auf eine jeweilige Verlängerung um 60 Tage.