Politik
Weitere Russen-Sanktionen für Zadić "Frage der Zeit"
Die grüne Justizministerin Alma Zadić spricht über die "Katastrophe" in der Ukraine spricht sich klar für weitere Sanktionen mit
Justizministerin Alma Zadić (Grüne) nennt im Puls24-Talk bei Corinna Milborn den Krieg in der Ukraine und mögliche Kriegsverbrechen eine "humanitäre Katastrophe". "Es ist einfach schrecklich. Ich habe selbst einen Krieg miterlebt", sagt Zadić.
Nun sei es besonders wichtig, Beweise für mögliche Kriegsverbrechen zu sammeln. Daher habe man nun eine Kontaktstelle bei der Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) eingerichtet, um den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) bei der Aufklärung zu unterstützen: "Es häuft sich die Anzahl der bekanntgewordenen Kriegsverbrechen. Jetzt muss man schauen, dass man so bald wie möglich Beweise sammelt. Das ist für die spätere Aufklärung enorm wichtig, jetzt Beweise zu sammeln und jetzt Zeugen zu vernehmen".
"Über Gräueltaten berichten"
Die Kontaktstelle solle bei der europaweiten Koordinierung helfen und die Zusammenarbeit erleichtern. Österreich habe zudem eine Expertin zum ICC entsendet. Dies sei neben finanzieller Unterstützung ein wichtiger Schritt, Expertise bereitzustellen. "Es werden viele Menschen nach Österreich kommen und sie sollen eine Möglichkeit haben über diese Gräueltaten zu berichten und zu erzählen", sagt Zadić.
Weitere Sanktionen Europas gegen Russland seien für Justizministerin Zadić nur noch eine Frage der Zeit: "Ich bin davon überzeugt, es werden jetzt noch weitere und verschärfte Sanktionen kommen". Endlich seien alle Mitgliedsstaaten Europas sich klar und einig, dass es Sanktionen geben müsse, so die Ministerin. "Und das ist ein Riesenschritt."
Das ganze Interview mit PULS 24- Infochefin Corinna Milborn ist am Mittwoch um 21:15 Uhr auf PULS 24 zu sehen.