Minister Rauch sagt,wie Corona "unter Kontrolle" bleibt

9,2 Millionen Dosen COVID-19-Impfstoffe hat Österreich bisher an Drittstaaten gespendet, 5 Millionen davon allein im vergangenen Jahr. Wurden 2021 die meisten Impfstoffspenden direkt an andere Staaten vergeben, erfolgten die Spenden 2022 überwiegend an die internationale Initiative COVID-19 Vaccines Global Access (COVAX) der Vereinten Nationen. Gesundheitsminister Johannes Rauch fordert von der EU unterdessen eine Neuverhandlung der Verträge: "Viele Hersteller haben mit den Corona-Impfstoffen Milliardengewinne geschrieben. Wir brauchen mehr Flexibilität bei den Lieferungen und bei der Weitergabe von Impfstoffen."

Seit Beginn der Corona-Schutzimpfung in Österreich ist die Spende von Impfstoffen an Drittstaaten ein Ziel des Gesundheitsministeriums. Im Jahr 2021 konnten rund 4,2 Millionen Dosen Vektorimpfstoffe direkt an andere Staaten weitergegeben werden. Ein Drittel wurde an den Iran geliefert, ein weiteres Drittel unter anderem an die Ukraine und Bosnien und Herzegowina. Ebenfalls rund ein Drittel ging 2021 über die Initiative COVAX an Burkina Faso, die Philippinen und Afghanistan.

"Wichtiges Motiv"

2022 konnte die Anzahl der gespendeten Impfstoffdosen nochmals auf rund 5 Millionen erhöht werden. Die größten Lieferungen von jeweils rund einer Million Dosen gingen an Tansania, den Sudan und Brasilien. Sie umfassten großteils mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer. Die Spenden erfolgten überwiegend über COVAX. Die Initiative wurde noch im Jahr 2020 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Europäischen Kommission und Frankreich gegründet. Ziel ist es, eine globale Impfstoffverteilung für alle Menschen und Länder unabhängig von ihrer finanziellen Situation zu gewährleisten.

Zusätzlich zu den Impfstoffspenden, die in enger Abstimmung zwischen dem Gesundheitsministerium, Außenministerium und Innenministerium erfolgen, hat Österreich die Umsetzung der Impfungen und der Impfaufklärung vor Ort sowie lokale Gesundheitsprojekte in den Drittstaaten unterstützt. Dafür stellte die Bundesregierung in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt 5 Millionen Euro zur Verfügung.

Gesundheitsminister Johannes Rauch: "Die Möglichkeit, Impfstoffe an ärmere Länder weiterzugeben, war schon bei der Bestellung der Impfstoffe ein wichtiges Motiv. Das ist ein Zeichen internationaler Solidarität, aber auch im ureigenen Interesse Österreichs: Nur wenn wir die Durchimpfungsraten international auf ein vernünftiges Niveau heben, bleibt Corona auch langfristig unter Kontrolle."

Mehr Flexibilität bei Lieferverträgen

Rauch fordert von den Hersteller:innen der Impfstoffe mehr Flexibilität, sowohl bei der Lieferung vereinbarter Mengen nach Österreich als auch bei der Weitergabe an andere Staaten: "Alle EU-Staaten haben mittlerweile mehr Impfstoff auf Lager, als sie aktuell benötigen. Es braucht daher dringend eine Neuverhandlung der bestehenden Verträge auf EU-Ebene." Auch die Weitergabe von Impfstoffen werde von den bestehenden Verträgen unnötig erschwert.

Der Gesundheitsminister verweist auf die hohen Gewinne der Hersteller:innen von Corona-Impfstoffen: „Die gemeinsame Impfstoffbeschaffung ist ein Erfolgsprojekt der EU. Die Hersteller:innen konnten die Impfstoffe in kurzer Zeit entwickeln. Das hohe wirtschaftliche Risiko wurde ihnen von den Mitgliedstaaten großteils abgenommen. Nun ist es Zeit, die Rahmenbedingungen neu zu definieren.“

Rauch mahnt zu einem raschen gemeinsamen Vorgehen auf EU-Ebene und fordert dazu ein Treffen zwischen den Gesundheitsministern und der Europäischen Kommission: "Wir brauchen eine gemeinsame europäische Position gegenüber den Impfstoffherstellern, um endlich zu einem Abschluss mit den Herstellern zu kommen."