Was wusste Darabos von der Todesfalle am Golan?

Ein aufgetauchtes Schreiben an sein damaliges Büro bringt den ehemaligen Verteidigungsminister unter Druck. Er dementiert, davon Kenntnis gehabt zu haben.

Die Aufnahmen der österreichischen UNO-Soldaten auf den Golanhöhen, die im September 2012 einen Konvoi syrischer Geheimpolizisten offenbar wissentlich in eine Todesfalle fahren ließen, sorgten für einen internationalen Aufschrei. Die Wochenzeitung "Falter" hatte den Fall Ende April publik gemacht und den Videomitschnitt der Soldaten veröffentlicht.

Der UNO selbst war die Sachlage jedenfalls bekannt, Generalsekretär Ban Ki-Moon sprach den Vorfall in einem Routinebericht im November 2012 an.

Unklar war nach der Veröffentlichung der Aufnahmen durch den "Falter", ob hier ein Fehlverhalten der österreichischen Soldaten vorlag, bzw. diese die Durchfahrt der Geheimpolizisten verhindern hätten müssen. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) richtete eigens dafür eine Untersuchungskommission ein.

Doch wie viel wusste der damals amtierende Verteidigungsminister? "Ich habe von diesem Vorfall nichts gewusst", hatte Norbert Darabos (SPÖ) schon Ende April auf Anfrage des "ORF Burgenland" gesagt.

Ein Schreiben, das direkt an das Büro des Verteidigungsministers gerichtet war und der APA vorliegen soll, scheint dieser Aussage aber zu widersprechen. Darin wird über den Vorfall und auch über den daraus entstandenen Konflikt zwischen den Austro-Soldaten und dem UNO-Kommando informiert.

Darabos: Wäre "selbstverständlich eingeschritten"

Das betreffende Schreiben ist laut APA auf den 9. Oktober 2012 datiert und wurde somit zehn Tage nach dem Massaker verfasst. Signiert wurde es vom damaligen Generalsstabschef Edmund Entacher. Darin äußert das Bundesheer Kritik über "nicht mandatskonforme Befehlserteilung" an die österreichischen Blauhelme seitens des UNO-Kommandos. Zudem habe der damalige Kommandant der Streitkräfte "herabwürdigende Aussagen" getätigt und die Österreicher auch aufgefordert, die Leichen und Waffen der Opfer zu bergen.

"An mich als Minister ist so ein Vorfall nie herangetragen worden", gab Darabos damit konfrontiert auf Anfrage der APA zu Wort. Er habe erst nach Veröffentlichung des Videos über den ORF-Teletext davon erfahren. Hätte er davon gewusst, so wäre er "selbstverständlich eingeschritten" und "hätte die involvierten Soldaten nach Österreich zurückbeordert", so der jetzige Bundesgeschäftsführer der SPÖ.

(red)