"Macht keinen Sinn" – Kocher begräbt AMS-Reform im ORF

Aus Sicht der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts rettete sich Österreich recht passabel durch das Jahr. Erstere wuchs trotz der multiplen Krisen, aus Sicht des Arbeitsmarkts herrscht nahezu Vollbeschäftigung. Doch in den nächsten Jahren kommt eine Pensionierungswelle auf uns zu – Stichwort Fachkräftemangel. Auch die hohen Energiepreise machen nicht nur den Bürgern, sondern auch den Unternehmen große Sorgen.

Zur möglichen Wegen, diese Herausforderungen zu meistern und einen Ausblick auf das kommende Jahr war ÖVP-Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher bei Martin Thür im "ZiB 2"-Studio zu Gast.

"Macht keinen Sinn"

Aktuell pendeln sich die Energiepreise wieder ein, trotzdem müsse man jetzt die Voraussetzungen für schlechtere Zeiten schaffen, rechtfertigt Kocher einleitend die neuen Förderungen. Auch für kleinere und mittlere Betriebe sei das wichtig, denn dort sind die Margen nur gering, höhere Energiepreise wirken sich schnell auf die Überlebensfähigkeit aus. "Es geht jetzt darum, Flurschäden zu vermeiden."

In Sachen Arbeitsmarktpolitik und vor allem der AMS-Reform werde man in naher Zukunft wohl keine Einigung zu erzielen, sich stattdessen auf andere Projekte konzentrieren. "Es macht keinen Sinn, nach außen hin den Eindruck zu vermitteln, wir verhandeln oder wir sprechen", aber dann geht nichts weiter. Gerade im Arbeitslosenversicherungsbereich brauche es in den nächsten Jahren aber trotzdem eine Reform, wenn sich die Voraussetzungen ändern, ist sich der Arbeitsminister sicher.

Kleinere Schritte möglich

Stattdessen werde man sich jetzt auf die Bereiche konzentrieren, wo es gemeinsame Zugänge gibt. Die Zuverdienstgrenze und Geringfügigkeit ist wiederum ein weiteres jener Themen, bei dem man sich nicht einigen konnte. Kleinere Schritte könne es aber sehr wohl geben.

Die Debatte rund um den Schengen-Beitritt Rumäniens will Kocher "entemotionalisieren". In den nächsten Jahren werden zigtausende Pflegekräfte fehlen, viele davon kommen derzeit eben aus Rumänien. Ob ein Aufheben des österreichischen Vetos dieses Problem verringern würde, kann der Minister nicht beurteilen. Immerhin gäbe es keine Studien dazu.