Politik
Grüne sagen Ja zu Koalitionsverhandlungen
Die Grünen wollen mit der ÖVP in konkrete Koalitionsverhandlungen eintreten. Das bestätigte Parteichef Werner Kogler am Sonntag.
Mit Spannung wurde die Entscheidung erwartet, wie sich die Grünen entschieden haben. Ursprünglich war die Pressekonferenz für 16 Uhr angekündigt, dann auf 16:45 Uhr verschoben.Letzten Endes trat Grünen-Chef Werner Kogler dann um kurz nach 17 Uhr vor die Presse.
Wenigstens spannte er dann die Medienschar nicht lange auf die Folter. Der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen habe einstimmig beschlossen mit der Österreichischen Volkspartei in Koalitionsverhandlungen eintreten zu wollen. Wirklich überraschend kam diese Ankündigung nicht. Absolut fix, dass es zu Koalitionsverhandlungen kommen wird, ist es allerdings noch nicht.
ÖVP hat das letzte Wort
Denn die endgültige Entscheidung darüber, ob es zu solchen kommt, liegt nun bei der ÖVP. Hier werden sich die Gremien am Montag zusammenfinden um darüber abzustimmen. Ein "Nein" seitens der Volkspartei käme aber ähnlich überraschend, wie es eines von den Grünen gewesen wäre.
Kogler ging während seines Statements nicht auf konkrete Inhalte der Sondierungen ein, skizzierte nur grob, welche Themenschwerpunkte den Grünen besonders wichtig waren und in allfälligen Koalitionsverhandlungen auch wären. Klar sei jedenfalls, dass es Kompromisse brauche. Diese dürfe man aber nicht "denunzieren", sagte Kogler.
"So lange wie nötig" verhandeln
Sollte auch die ÖVP ihre Bereitschaft für konkrete Regierungsverhandlungen geben, werden die Grünen bis Dienstag ein Verhandlungsteam benennen. Man werde "nicht auf Scheitern" verhandeln, dennoch könnte es zu derart großen Auffassungsunterschieden kommen, dass sich eine Regierungszusammenarbeit "nicht ausgeht".
Sollte es zu Verhandlungen kommen, würden diese "keine drei Jahre" dauern. Aber überstürzen werden man auch nichts. Die Verhandlungen müssten "so lange wie nötig" geführt werden sagte der Grünenchef, der sich vor allen Dingen wünscht, dass sich die "Republik Österreich wieder pro-europäisch" positioniert.