Politik

So lange sperren die Schulen ab Dienstag zu

Nur kurze Zeit, nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz den harten Lockdown verkündet hat, wandten sich drei weitere Minister an die Öffentlichkeit.

Michael Rauhofer-Redl
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Schule
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Neben Finanzminister Gernot Blümel und Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (siehe Bild) trat auch Bildungsminister Heinz Faßmann (alle drei ÖVP) am Samstag vor die Medienöffentlichkeit. Das Trio führte aus, welche unmittelbaren Auswirkungen der zuvor verkündete harte Lockdown auf ihre jeweiligen Ressorts hat. So wird Blümel über die Auswirkungen auf das Budget referieren und Maßnahmen für Betroffen verkünden. Dabei wird ihn Aschbacher unterstützen. 

Mit Spannung wurd auch das Statement des Bildungsministers erwartet. Der (nahezu) komplette Schul-Lockdown hat im Vorfeld viel Kritik auf sich gezogen. Faßmann wird die Grüne für einen solchen darlegen. 

Finanzminister Gernot Blümel erinnert an die bisherigen Zuschüsse, sagt, dass Österreich mehr Geld ausbezahlt habe als andere Länder. Ab Montag 23. November werde der neue Fixkostenantrag gestellt werden können, kündigt Blümel an. Mit Beginn dieses Lockdowns gibt es eine weitere Maßnahme für geschlossene Betriebe. Blümel spricht über den Umsatzersatz. 

Bis heute wurden 30.000 Anträge mit einem Volumen von 900 Millionen Euro beantragt. Die meisten kamen aus Wien, die zweitmeisten aus der Steiermark. Allen voran die Gastronimie ist hiervon betroffen. Der Umsatz des Handels soll zwischen 20 und 60 Prozent kompensiert werden. Anträge sollen wieder über FinanzOnline erfolgen können. Wie genau die Hilfe für Unternehmen aussieht, erfährst du hier. 

Aschbacher: "Geht um die Gesundheit von uns allen"

Niemand habe sich die heute verkündeten Maßnahmen einfach gemacht, eröffnet Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher ihr Statement. Sie appelliert an den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Man befinde sich in einer Ausnahmesituation, führt Aschbacher aus. Zu konkreten Maßnahmen erklärt sie: Oberstes Ziel sei es die Familien und die arbeitenden Menschen "so gut wie möglich zu unterstützen".

1. Sicherung der Arbeitsplätze durch Kurzarbeit

Sie soll Mitarbeiter in Beschäftigung halten. Somit sei die Maßnahme einkommen- und karrierstabilisierend. Betroffene Unternehmen können online, auch rückwirkend, Anträge stellen, sodass die Mitarbeiter behalten werden können. "Nutzen Sie die Corona-Kurzarbeit", appelliert Aschbacher. 

2. Unterstützung in der Anwendung im Home Office 

Wer von zu  Hause arbeitet ist bis Ende März unfallversichert und bekommt die Pendlerpauschale weiterhin ausbezahlt, erklärt Aschbacher gleich zwei Maßnahmen, die Arbeitnehmern zu Gute kommen. 

3. Vereinbarkeit

Durch für die Betreuung von Kindern in Schulen und Kindergärten, werden arbeitende Eltern unterstützt erklärt Aschbacher. Berufstätige Eltern haben bis zu vier Wochen Anspruch auf Sonderbetreuungszeit. Diese könne auch felxibel und halbtageweise in Anspruch genommen werden, kündigt Aschbacher an. Künftig bekommen Arbeitgeber 100 Prozent der Ausgaben für die Sonderbetreuungszeit von der öffentlichen Hand refundiert, sollen auch Anreize für Arbeitgeber geschaffen werden.

Unterrichtsminister Heinz Faßmann
Unterrichtsminister Heinz Faßmann
Picturedesk/HERBERT PFARRHOFER

Faßmann: "Offene Schulen waren unser Ziel"

"Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es ein übergeordnetes Prinzip gibt, die Gesundheit genießt Priorität", erklärt Faßmann die Gründe für einen Schul-Lockdown, gegen den er eigentlich war. Die Schulen seien kein Virus-Treiber, sie seien aber auch nicht frei von Corona. "Grenzen wir die Krise ein und bewahren kühlen Kopf", so Faßmann. Folgende Maßnahmen gelten:

Unterstufen und Volksschulen gehen ins Distance Learning. Dies gilt ab Dienstag (17. November), der Montag soll als Übergangstag dienen. Am Montag müssen Eltern bekanntgeben, ob sie schulische Betreuung ihrer Kinder brauchen. In der Schule soll es neben der Betreuung auch eine Lernbetreuung geben. Damit die Bildungsschere nicht auseinandergeht, solle die Lernbetreuung z.B. für jene Kinder ermöglicht werden, die nicht über IT-Endgeräte verfügen und somit keine Möglichkeit des E-Learnings haben. 

"Wir werden die Zeit des Distance Learnings besser nutzen, als im Frühjahr", glaubt Faßmann an eine bessere Infrastruktur. Die Umstellung betrifft knappe drei Wochen, bzw. 14 Schultage. Je ernsthafter der Lockdown eingehalten wird, desto schneller fallen die Infektionszahlen. Um einen Schwebezustand zu vermeiden, ist es Faßmann wichtig den 7. Dezember als Tag des Re-Starts anzupeilen.

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