Politik
"Kein Rosenkrieg" – das steht im Dosko-Brief an die SPÖ
Hans Peter Doskozil (52) tritt gegen Pamela Rendi-Wagner an und will Vorsitzender der SPÖ werden. In einem Brief begründet er seine Entscheidung.
Es ist beschlossene Sache – der rote Showdown fix! Burgenland-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geht gegen Pamela Rendi-Wagner ins Rennen und will neuer Vorsitzender der Sozialdemokratische Partei Österreichs werden – sämtliche SPÖ-Mitglieder sollen nun die Führungsfrage bei den Roten klären.
Der 52-Jährige will sich dem Votum stellen, wie die Austria Presse Agentur (APA) am Dienstag unter Berufung auf einen Brief an die SPÖ-Vorstandsmitglieder berichtet. In dem Schreiben an die Mitglieder geht er näher auf seine Entscheidung ein und nennt die genauen Gründe für sein Antreten gegen Rendi-Wagner. "Heute" liegt das Schreiben vor.
"Liebe Genossen"
"Werte Mitglieder des Bundesparteivorstandes! Werte Mitglieder des Bundesparteipräsidiums! Liebe Genossinnen und Genossen!", beginnt Doskozil seinen Brief an die SPÖ-Vorstandsmitglieder. Die SPÖ stecke laut dem Landesfürsten "unbestritten in einer Krise".
"Ja, es gibt tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten über die thematische Ausrichtung unserer Partei. Ja, diese Uneinigkeit wird auch mit Personen verbunden. Aber nein, es ist kein Rosenkrieg", stellt der 52-Jährige unmissverständlich in dem Schreiben klar.
Kickl-Regierung "immer wahrscheinlicher"
Im Kern gehe es um die Frage, "mit welchen konkreten Programmen und Maßnahmen wir als SPÖ auf die konkreten Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wollen und die verlorene Glaubwürdigkeit wiederherstellen können." Auf der einen Seite sei eine überforderte Bundesregierung, die nur noch mit sich selbst und ihren Skandalen beschäftigt sei.
Auf der anderen Seite würde eine "von der FPÖ geführte Regierung unter Herbert Kickl immer wahrscheinlicher" werden – und zwar dann, "wenn wir keine glaubwürdige Alternative anbieten können." Es gehe nun darum, "einer Neuauflage von Schwarz-Blau entschieden entgegenzutreten."
"Schlussstrich ziehen"
"In der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab. Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil – wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren. Es ist jedenfalls hoch an der Zeit, hier einen Schlussstrich zu ziehen", erklärt Doskozil in seinem Brief weiter.
Und dann der Knaller: "Ich habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren Inhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben."
Dazu werde der 52-Jährige dem SPÖ-Bundesparteipräsidium einen bereits von mehreren SPÖ-Organisationen geforderten Mitgliederentscheid vorschlagen. Außerdem sei mit einer "Urabstimmung" die nötige Klarheit gegeben, "damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können."
"Glück Auf & Freundschaft"
Für Doskozil sei entscheidend: "Für eine geeinte Partei, einen klaren inhaltlichen Kurs und die Aussicht, wieder Wahlen zu gewinnen, braucht es die Mitsprache unserer Basis. Und selbstverständlich muss dieses Votum dann von allen Seiten akzeptiert werden."
Das Schreiben beendet der 52-Jährige mit den Worten "Glück Auf & Freundschaft, Euer Hans Peter Doskozil!" Damit ist das Rennen um den SPÖ-Vorsitz offiziell eröffnet – und zwar genau einen Tag bevor der Parteivorstand der Roten tagt.