Europas Rechte feiern Bald-Vizekanzler Strache

Die Einigung von VP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zu einer neuen schwarz/türkis-blauen Regierungskoalition wurde nicht nur in Österreich mit Spannung verfolgt.

Zwar ging es bei dem Treffen zwischen hochrangigen Vertretern der europäischen Rechtspopulisten in der tschechischen Hauptstadt Prag nicht zentral um Österreich, doch zeigten sich Marine Le Pen & Co. bei einer Pressekonferenz überschwänglich und voll des Lobs über die Einigung zwischen ÖVP und FPÖ. Es sei eine "sehr gute Nachricht für Europa" und ein "wahrlich historisches Ereignis", tönte die französische Front National-Chefin. Auch Geert Wilders, der Chef der islamfeindlichen PVV in den Niederlanden, sprach von einem "exzellentem" Ergebnis für den künftigen Vizekanzler Strache.

Geht FPÖ auf Distanz?

Die österreichischen Freiheitlichen blieben der ENF-Jahrestagung in Prag allerdings fern. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky sei persönlich eingeladen worden, hätte jedoch aus terminlichen Gründen absagen müssen, berichtet die "APA". Ob die FPÖ weiterhin Mitglied der rechtpopulistischen Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit (ENF)" im EU-Parlament bleiben wollen, scheint derzeit offen.

Vilimsky hatte am Samstag vor der Sitzung des Parteivorstandes angedeutet, dass die Freiheitlichen als Regierungspartei auf Distanz zur ENF-Fraktion im EU-Parlament gehen könnten. Es gebe allerdings aktuell "keinen Anlass im reißenden Fluss die Pferde zu wechseln". Nach der nächsten EU-Wahl 2019 werden man überlegen, wie weiter vorzugehen ist. Es brauche aber "eine positive EU-Kritik", so Vilimsky. Durch den Austritt der Briten aus der Union werden im Parlament 73 Sitze frei, welche bei der Wahl neu verteilt werden.

Alle Regierungsmitglieder in der Übersicht (für weitere Details anklicken):

(re)