Kurz kündigt nächste Lockerungen für 17. Juni an

Immer wieder deuteten ÖVP-Politiker weitere Öffnungen in absehbarer Zeit an. Sehr zum Unmut von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Die jüngsten Lockerungen gelte es, erst einmal abzuwarten. Doch die aktuelle Verordnung läuft mit 16. Juni aus.

Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht deswegen nun Klartext: Bei einem Pressestatement in Brüssel verkündet er auf eine Nachfrage, dass es am 17. Juni weitere Lockerungen geben wird. Eine weitere Etappe ist für den 1. Juli vorgesehen. Bis Mittwoch wird es zuerst Gespräche mit Sozialpartnern und den Landeshauptleuten geben, darauf folgt – wie geplant – eine Experten-Runde am Freitag. Dort wird dann auch endgültig entschieden.

Zwist

Als Grund für den Vorstoß nennt er die extrem positive Entwicklung der letzten Tage. Einerseits will man nicht überhastet entscheiden, andererseits solle dort gelockert werden, wo es möglich ist. Wie Gesundheitsminister Mückstein darauf reagiert, wird schon bald geklärt sein. Er ist Montagabend zu Gast in der "ZIB 2".

Ganz auf seiner Seite hat Kurz hingegen die meisten Landeshauptleute. Darunter auch Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil (SPÖ).