Kreml schießt sich auf Außenminister Schallenberg ein

In einem am Montag veröffentlichten Interview mit der deutschen Tageszeitung "Die Welt" hatte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) die Frage bejaht, ob Österreich informelle Kommunikationskanäle mit Russland unterhalte. Dies sei wichtig, betonte der ehemalige Kurzzeit-Kanzler: 

"Wir müssen klare Kante zeigen bei der Verfolgung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine und bei der Rechenschaftspflicht der politischen Führung für Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression. Aber der Westen muss auch weiterhin mit Russland sprechen und sollte die internationalen Foren, wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Vereinten Nationen (UNO), nutzen, um unsere Standpunkte im direkten Austausch unverblümt klarzumachen."

Die Retourkutsche folgte umgehend. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS am Dienstag, dass Moskau keine Informationen über angeblich aufrechte Gesprächskanäle zwischen russischen Behörden und der österreichischen Regierung habe.

"Wir waren überrascht zu erfahren, dass Wien informelle Kommunikationskanäle mit den russischen Behörden unterhält. Wir wissen davon nichts", so das Sprachrohr von Außenminister Sergej Lawrow. Es gebe zudem auch nichts zu bereden.

"Österreich, das sich gegenüber Russland eindeutig auf die Seite des Westens in seiner feindlichen Politik gestellt hat, hat seine bisher unabhängige Rolle in der Außenpolitik aufgegeben und das Prinzip der Neutralität über Bord geworfen", donnerte Sacharowa.

Eiskalt ließ die Russin Schallenberg dann wegen einer anderen seiner Aussagen an die Wand fahren: Der VP-Minister hatte in dem Interview auch erklärt, dass er im hypothetischen Falle eines Treffens mit Lawrow diesem, der diplomatischen Etikette wegen, zwar die Hand "kurz reichen" würde, aber nur mit Widerwillen.

"Was seine emotionale Verzweiflung über die Notwendigkeit des Händeschüttelns mit dem russischen Minister bei einem hypothetisch möglichen persönlichen Treffen mit ihm betrifft, so möchten wir Minister Schallenberg versichern, dass niemand ihn aufsuchen würde, um ihm die Hand zu schütteln", donnerte Sacharowa retour.

Schallenberg-Sprecherin: "Nicht neutral gegenüber Gewalt"

Schallenbergs Sprecherin Claudia Türscher kontert gegenüber "Heute": "Es scheint, als ob Sacharowa das gleiche falsche Verständnis von der österreichischen Neutralität hat, wie eine Fraktion im österreichischen Nationalrat." Nachsatz: "Wir waren und sind politisch niemals neutral, wenn es um die Achtung des Völkerrechts geht. Wir sind keineswegs neutral gegenüber Gewalt und wir werden selbstverständlich niemals schweigen, wenn die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit eines Staates angegriffen wird."