Koza nostra - Wirbel um entfernte Plakate in Vösendorf

Nachdem die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Vösendorfer Bürgermeister Hannes Koza (VP) aufgrund des Verdachts der Untreue und Urkundenfälschung publik geworden waren, rief dieser Neuwahlen aus.

Nun soll Hannes Koza willkürlich Informationsplakate der NEOS entfernen haben lassen. "Koza benimmt sich, als ob die Gemeinde ihm gehört. Erst missbraucht er die Gemeinde als Selbstbedienungsladen und greift in die Kassen – nun versucht er Kritiker mundtot zu machen. Ortskaiser Koza zeigt wieder einmal sein nicht vorhandenes Demokratieverständnis und versucht mit der willkürlichen Abnahme unserer Plakate uns zum Schweigen zu bringen", so NEOS Landesparteivorsitzende Indra Collini.

Die Plakate seien seitens NEOS auf Landesstraßen platziert worden, Koza habe nicht das Recht gehabt diese entfernen zu lassen. "Es wundert nicht, dass Herr Koza auch hier seine Befugnisse überschreitet und das Recht so biegt wie es ihm gerade passt. Anstatt alter Politik im Hinterzimmer wollen wir endlich offene und transparente Kommunikation in den Fokus der Gemeindearbeit stellen. Wir NEOS sind eine echte Alternative und laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, gemeinsam mit uns Vösendorf aktiv zu verbessern und dem Treiben der ÖVP in Vösendorf endlich etwas entgegenzusetzen. Hannes Koza ist des Bürgermeisteramtes unwürdig, sonst würde er Konsequenzen aus seinem Handeln ziehen und nicht seine Kritiker:innen attackieren und sich in Neuwahlen flüchten. Johanna Mikl-Leitner kann sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen und den Machenschaften dieses Bürgermeisters weiterhin untätig zusehen", so Collini abschließend.

Das sagt Bürgermeister

Hannes Koza zu den Plakaten: "Die NEOS haben sich an Gesetze zu halten. Man darf nicht einfach Plakate auf öffentlichem Gut aufstellen. Das ist sechs Wochen vor und zwei Wochen nach der ersten Wahl erlaubt. Die Marktgemeinde Vösendorf wird die NEOS anzeigen und wird ihnen die Kosten der Wirtschaftshof Mitarbeiter verrechnen." Dabei sich Hannes Koza auf die niederösterreichische Bauordnung sowie auf das Gebrauchsabgabengesetz.

NEOS hängen wieder auf

NEOS argumentiert gegenüber dem "ORF NÖ" damit, dass es sich nicht um Wahlplakate, sondern um eine Informationskampagne handle. Man wisse nicht, wie Koza auf die Idee komme, dass das Aufhängen von fünf Plakaten rechtswidrig sei, hieß es von NEOS-Fraktionsdirektor Bernd Pinzer: "Die Aufstellerfirma, die auch die ÖVP-Plakate aufhängt, weiß genau, wo die Plakate aufgestellt werden dürfen." Man plane, diese am Donnerstag wieder aufzustellen.