Ermittlung gegen Bürgermeister
Ortschef geht in Offensive – Neuwahl in Vösendorf
Am Montag legte Hannes Koza, Bürgermeister von Vösendorf, sein Amt bis zum Ende der Ermittlungen ruhend. Es geht unter anderem um Untreue.
Die Causa rund um den Bürgermeister von Vösendorf, Hannes Koza, ist um ein Kapitel reicher. Der niederösterreichische Ortschef sieht sich, wie von "Heute" berichtet, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ausgesetzt. Der Vorwurf: Untreue und Urkundenfälschung – es gilt die Unschuldsvermutung. Koza hat mutmaßlich eine Rechnung gefälscht, weil er im Internet Menschen beleidigt hat, aber die Rechtsanwaltskosten eines damit verbundenen Vergleichs nicht selbst zahlen wollte. Die Rechnung sollte stattdessen die Gemeinde und damit die Bürgerinnen und Bürger in Vösendorf zahlen. Konkret sollen die fälligen Anwaltskosten nach dem verlorenen Rechtsstreit als Beratungskosten für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos deklariert worden sein.
Kein Rücktritt
Am Montagnachmittag erging für viele Beobachter überraschend eine Ankündigung für "eine persönliche Erklärung" von Vösendorfs Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) ein. Um 19 Uhr trat Koza dann vor die Öffentlichkeit. Im Vorfeld hatte die SPÖ den Rücktritt des ÖVP-Mannes gefordert. Diesem Wunsch kam der Bürgermeister allerdings nicht nach.
Im Gegenteil: Der ÖVP ergreift die Flucht nach vorne und ruft rund ein Jahr vor dem regulären Wahltermin eine Neuwahl in Vösendorf aus. "Die Gemeinderäte der ÖVP legen ihre Mandate zurück, um den Weg für vorgezogene Gemeindewahlen freizumachen", so der Bürgermeister. "Ich bitte die Vösendorferinnen und Vösendorfer um ihr Vertrauen, den eingeschlagenen, positiven Weg für unsere Heimat fortsetzen zu können", so der Appell des Ortschefs. Wann es zur Neuwahl kommt, bleibt offen. "Die weitere Vorgehensweise wird das Amt der Landesregierung festlegen", heißt es. Selbst der früheste Termin braucht eine Vorbereitung von einigen Wochen.
Reaktionen
Ob die Landes und Bundes-VP mit den Neuwahlen und dem Dauer-Thema "Betrugsvorwurf" eine große Freude hat, darf zumindest bezweifelt werden.
„Wer in der ÖVP ist eigentlich noch bereit, die Verantwortung für das eigene Fehlverhalten zu übernehmen?“
Kritik kam prompt von den NEOS: "Wer in der ÖVP ist eigentlich noch bereit, die Verantwortung für das eigene Fehlverhalten zu übernehmen? Anstatt dass Koza, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, mit Anstand zurücktritt, nimmt er die gesamte Gemeinde in Geiselhaft und bleibt vorerst am Sessel der Macht kleben. Das ist demokratiepolitischer Wahnsinn. Ich erwarte mir, dass Johanna Mikl-Leitner diesem dreisten Machtmissbrauch den Riegel vorschiebt", so Indra Collini.
