Kopfschütteln über Kirchensteuer-Vorschlag

Der Vorschlag des oberösterreichischen Bauernbund-Obmannes Max Hiegelsberger, von jenen, die aus der katholischen Kirche ausgetreten sind, einen Kultusbeitrag einzuheben, stößt auf Ablehnung und erntet Häme.

Hiegelsberger hatte erklärt, es sei nicht gerecht, dass jene, die aus der Kirche austreten, keinen Beitrag im Kultusbereich leisten müssen. Stifte, Klöster und Kirchen seien Wahrzeichen des Landes Oberösterreich und der Kirchenbeitrag werde auch zum Erhalt dieser Bauten verwendet.

FP-Landeschef Manfred Haimbuchner sprach in einer Aussendung am Donnerstag von einem "verpatzten Aprilscherz".

Er betonte, dass das christlich kulturelle Erbe Österreichs sehr wohl von Bedeutung sei. Mit einer Zwangskirchensteuer werde jedoch genau das Gegenteil von dem erreicht, was Hiegelsberger bezwecken wolle. Die VP sollte lieber aus dem mit 150 Mio. Euro "überdimensionierten Kulturbudget" Mittel aufbringen und zur Verfügung stellen, um die sakralen Kulturdenkmäler zu erhalten, so Haimbuchner.

Auch LH Josef Pühringer (V) äußerte sich ablehnend. Für den BZÖ-Abgeordneten Gerald Grosz ist der Vorstoß "an Schwachsinnigkeit kaum zu überbieten". In der jetzigen Steuerdebatte habe das Thema nichts verloren, ließ er wissen.

"Faschingsscherz"

Der neue Steuervorschlag zeige die "besondere Qualität" des Gemeindereferenten, meldete sich der Steyregger Bürgermeister Josef Buchner (Bürgerinitiative für Umwelt-und Lebensqualität SBU) in einer Aussendung zu Wort. Wenn der Vorschlag kein Faschingsscherz sein solle, könne man auch über eine Steuer für jene Personen, die weder Gewerkschafts- noch Kammermitglieder sind, nachdenken.

Die Diözese Linz versteht den Vorschlag einen Kultusbeitrags als Anregung zu einer Diskussion über die Verantwortung für den Schutz und Erhalt von Kulturgütern. Generalvikar Severin Lederhilger erklärte, dass das Anliegen grundsätzlich unabhängig vom Kirchenbeitrag zu sehen zu sehen sei.

Der BZÖ-Mandatar Grosz meinte in einer Aussendung, der Erhalt der Baudenkmäler in Österreich sei Sache der jeweiligen Eigentümer und auch der öffentlichen Hand: "Dass die Steuerzahler mit dem ÖVP-Vorschlag diesbezüglich doppelt zur Kasse gebeten werden, grenzt angesichts der angespannten Situation unserer Haushalte an Mundraub."

(APA/ red)