Politik
Kocher verteidigt Nehammer in Burger-Clip-Causa
Nach dem vergangene Woche geleakten "Wut-Video" von Bundeskanzler Karl Nehammer versucht nun Arbeitsminister Martin Kocher zu kalmieren.
Während es in den vergangenen Tagen teils heftige Kritik am berüchtigten "Kanzler-Video" gab, sprang Arbeitsminister Martin Kocher dem Regierungschef am Sonntag zur Seite. In der ORF-"Pressestunde" erklärte Kocher, dass man Videos im Kontext sehen müsse. Zwar könne man über die getroffene Wortwahl diskutieren, es sei aber wichtiger, auf die Inhalte zu achten. Österreich habe die höchste Sozialquote. Das heiße nicht, dass es keine Sorgen und Nöte gebe, einen Hunger und Armut seien in Österreich nicht weit verbreitet, so der Politiker.
Kocher forderte eine "faktenbasierte Diskussion", gestand aber ein, dass aufgrund des Clips der Eindruck entstehen könnte, dass die Wertschätzung größer sein könnte. Man müsse aber sehen, dass die Aussagen im kleinen Kreis getätigt wurden und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen seien. Dass solche Aussagen dennoch nach außen dringen würden, sei ein "Problem an der heutigen Zeit".
Potenzial muss gehoben werden
Kocher zieht eine Parallele zu der von ihm angeregten Diskussion, wonach Personen, die auf freiwilliger Basis nicht Vollzeit arbeiten, geringere Sozialleistungen erhalten sollen. "Auch da wurde vieles aus dem Zusammenhang gerissen" und "in einen Topf geworfen", so Kocher. Es sei nicht um Mütter und Personen gegangen, die nicht Vollzeit arbeiten können. Fakt sei aber, dass es in Österreich ein Potenzial gebe, dass man heben könne und heben müsse. Es gebe auch viele Arbeitnehmer, die aus Anreizgründen nicht Vollzeit arbeiten wollen, das müsse man hinterfragen.
Zur Stimmung innerhalb der Koalition erklärte Kocher, dass diese "sehr gut" sei. Klar seien die ÖVP und die Grünen unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Standpunkten. Die Regierung habe sich aber für den Herbst und den Beginn des kommenden Jahres "noch viel vorgenommen", so Kocher. Er jedenfalls stehe hinter der Koalition und werde seinen Beitrag bis zum Schluss leisten.