Kommt jetzt ein Twitter-Kodex für alle Richter?

... "das schauen wir uns gerade an", sagt Josef Moser. Seit gestern ist er neuer Justizminister. Das "Heute"-Interview über Gesetze, Beamte – und Tischfußball.

Speed kills. Im Amtssitz, dem Palais Trautson in Wien-Neubau, sind die Türschilder schon ausgetauscht, obwohl Josef Moser (62, Kärntner, Ex-Rechnungshofchef) eben erst zum Minister ernannt wurde. Zum zweiten Mal – seine neuen Kompetenzen (Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz) mussten zuvor gesetzlich festgeschrieben werden. Obwohl nicht Energieminister – Moser wirkt ziemlich unter Strom, versucht sein Amt positiv aufzuladen. Seine Pläne:

100 Gesetze entrümpeln

Moser will noch diese Woche alle (!) Gesetze aufheben, die vor 2000 in Kraft traten. Übrig bleiben soll nur mehr, "was notwendig ist und wo wir keine internationalen Vorgaben, etwa der EU, grundlos übererfüllen". Moser spricht von rund 100 Rechtsnormen, die betroffen sind. Zeitplan: 1. Halbjahr.

Vereinfachung Die Gesetzessprache soll simpler werden. "Der Bürger muss Gesetze wieder verstehen. Es gibt derzeit allein 90 Definitionen für Behinderung und 500 Beitragsgruppen in der Sozialversicherung."

"Sprengmeister" Er sei kein "Justiz-Sprengmeister", wie Verfassungsexperte Funk ihn im "Kurier" genannt hatte. "Alle Gesetze, die weiter nötig sind, werden genau aufgeführt und bleiben." Und wenn etwas vergessen wird? "Also wenn zum Beispiel nicht einmal das Ministerium weiß, dass es das Gesetz gibt, dann kann es nicht sehr wichtig sein."

Vollmundig …

Als Rechnungshofpräsident hinterließ Moser der Regierung 1.007 Reformideen, etwa kleine Bezirksgerichte schneller zusammenlegen, Richter sollten effizienter arbeiten. Kommt das nun? "Ich will nicht wie Politiker häufig viel ankündigen und dann wenig machen. Evaluieren, beschließen, dann umsetzen."

… oder Weichspüler?

Als Rechnungshofchef galt er als geschliffen harter Formulierer. Bleibt das? "Der neue Moser bleibt der alte Moser", versichert er.

Kodex für Richter?

Vorm Grasser-Prozess hatten Tweets des Ehemannes der Richterin für Wirbel gesorgt. Ob Moser einen Verhaltenskodex für Social Media erlassen will? "Wir schauen uns das gerade an", sagt er. "Ich will jedenfalls, dass die Justiz Nr. 1 im Vertrauen der Bevölkerung wird."

Bürger-Hotline

Einer der Leuchtpfade dorthin: "Wir werden im Internet eine Plattform für Fragen und Anregungen von Bürgern einrichten. Auch telefonisch wird das via Hotline möglich sein."

Brief an Beamte

Moser will auch alle öffentlich Bediensteten (also nicht nur "Justizler") anschreiben. "Gemeinsam mit der Gewerkschaft", sagt er. "Die Beamten haben die Möglichkeit, uns ihre Ideen aus ihrem Arbeitsumfeld zu schicken. Sie kennen sich am besten aus."

Tischfußball

"Ein Tisch, wie ich ihn im Rechnungshof hatte, kommt auch hierher. Zum Auslüften des Kopfes zwischendurch."

Sport

Moser war Zehnkämpfer, Handballmeister mit Krems, Sport kam zuletzt zu kurz. "Neujahrsvorsatz ist, wieder öfter ins Fitnessstudio zu gehen."