Politik
Kogler verrät, wann während Fußball-EM Sperrstunde ist
Der nächste Öffnungsschritt macht Public Viewing für die Fußball-EM möglich. Vizekanzler Werner Kogler über Fußball, 1-2-3-Ticket und Kurz.
"Heute": Herr Vizekanzler, kennen Sie sich bei den Regierungsplänen zur Öffnung eigentlich selber noch aus?
Werner Kogler: Ja, selbstverständlich. Wir besprechen das gerade, gegen Ende der Woche wird es die nächsten Entscheidungen geben. Da wird man mit den Sozialpartnern und den Landeshauptleuten eine Einigung über die nächsten Öffnungsschritte finden.
Aber so ab Donnerstag hat der Kanzler weitere Lockerungen angekündigt, der Gesundheitsminister hat das als Luftschlösser bezeichnet. Am Montag ist dann Wolfgang Mückstein in der ZiB 2 gesessen und hat gesagt, dass die Luftschlösser von ihm sind. Ist das nicht sehr verwirrend?
Ich war bei den gemeinsamen Gesprächen selber dabei. Wir haben eigentlich vereinbart, dass jene Regeln, die am Mittwoch in Kraft getreten sind, zunächst einmal ihre Wirkung entfalten sollen. Zweitens, dass wir am Wochenende mit den Expertinnen und Experten Gespräche führen, um die nächsten Lockerungsschritte bis Freitag finalisieren zu können, das ist passiert. So einfach ist das: Es wird diese Öffnungen geben.
Wie werden diese Öffnungen ausschauen?
Es wird vermutlich zwei Stufen geben, eine am 10. Juni, eine Anfang Juli.
Das heißt, der Gesundheitsminister war sauer, dass der Kanzler damit herausgerückt ist?
Der Gesundheitsminister hat explizit zum Ausdruck gebracht, dass sich diese Woche alle einmal mit den Regeln anfreunden sollen, die jetzt gelten. So war es vereinbart. Faktum ist, dass wir weitere Öffnungsschritte verhandeln. Ich bin da im Hintergrund meistens dabei und deshalb darf ich also verkünden: Wir werden am Freitag sicherlich wieder größere Schritte machen können.
Sind Sie für den 10. Juni oder für den 17. Juni als Starttag?
Das ist eine Frage von Hausverstand und Sachverstand. Die ersten Öffnungsschritte funktionieren gut. Wir können am 10. Juni einen Zwischenschritt einlegen. Im Juli werden wir sehr breit öffnen. Dann sind wir auch mit den Impfungen so weit, dass das ruhigen Gewissens geht.
Ein Tangoschritt dazwischen?
Ich kenne mich beim Tango zu wenig aus.
Können sie sich vorstellen, dass man von den FFP-Masken wieder auf die Stoffmasken zurückgeht?
Wir werden da den Rat der Expertinnen und Experten einholen, aber selbstverständlich. Das wird ein ganzes Paket werden. Es wird die Sperrstunde genauso betreffen wie die Frage, wo wir noch Masken brauchen. Ich freue mich mit allen, die gerne die Fußball-Europameisterschaft im Fernsehen verfolgen., Wir werden ein Spiel, das vielleicht um 21 Uhr beginnt, zu Ende schauen können, ohne in der Halbzeit nach Hause gehen zu müssen. Und das wird wohl schon mit der Eröffnung der EURO möglich sein.
Heißt: Sperrstunde 24 Uhr?
Ja, Ende der Woche werden wir das hören.
Ein EM-Abendspiel als Public Viewing in einem Lokal anzuschauen soll also möglich sein?
Das wäre eine gute Perspektive und ich bin sehr zuversichtlich, dass es so kommen wird.
Mit einem Meter Abstand?
Warten wir auf Freitag. Es geht um einen Zwischenschritt. Hollodero soll es jetzt auch nicht sein.
Das Hollodero bringt den Gastwirten halt mehr Einkünfte…
Viele werden das Public Viewing in den Gastgarten verlegen. Das war auch bei der letzten WM so...
Hat die ÖVP mit dem Bruch der Koalition gedroht, wenn die Grünen den U-Ausschuss weiterführen wollen?
Mich ärgert, wenn so getan wird als wäre das jetzt ein Weltuntergang. Als wir diese Regelung noch nicht hatten, war es so, dass von einer Minute auf die andere die Mehrheit jeden Ausschuss abdrehen konnte, wenn es knusprig wurde. Das ist beim Bankenausschuss so passiert, und da hätten wir uns in der Causa Hypo Milliarden sparen können. Wir haben das als Minderheitsrecht erkämpft. Es wird den Ausschuss weiter geben, es können sich alle entspannen.
Bitte verständigen Sie folgenden Satz: Bei Anklageerhebung muss Kurz…
…vors Gericht.
Bei Verurteilung muss Kurz…
… mit seiner Partei darüber beraten, ob die Amtsfähigkeit noch gegeben ist.
Würden Sie die Amtsfähigkeit bei einer Verurteilung als gegeben erachten?
Ich würde sie für schwer beeinträchtigt halten.
Im Frühjahr soll die ökosoziale Steuerreform kommen. Wann kann ich mit dem 1-2-3-Ticket, sagen wir einmal, nach Amstetten fahren?
Mit 3 Euro pro Tag durch ganz Österreich fahren, das soll noch heuer möglich sein.
Sind Sie glücklich im Amt?
Ja.
Sie schauen so erstaunt wegen der Frage.
Ja, wir sind nicht zum Jammern da. Die Pandemie haben wir nicht bestellt. Aber beim Klimaschutz bringen wir mehr weiter, als ich gedacht habe. Einfach ist es öfters nicht, das stimmt, aber es ist gut.