Politik

Wäre Kurz nicht abgetreten – das war Koglers Plan B

Erstmals gibt Werner Kogler Einblick, was zum Kanzler-Rücktritt von Sebastian Kurz geführt hatte. Im ORF-Interview sagt er auch, was sein Plan B war. 

Von Roman Palman

16.10.2021, 14:13

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Kogler führte mit dem Grünen-Ultimatum Kurz' Sturz herbei. Jetzt ist Alexander Schallenberg Kanzler.

JOE KLAMAR / AFP / picturedesk.com

Die Position der Grünen nach dem Auffliegen des Chat-Skandals war klar: Sebastian Kurz ist als Kanzler amtsunfähig. Nach heftigem Tauziehen wurde der Druck auf dem ÖVP-Chef auch parteiintern zu groß, am Samstagabend vor genau einer Woche folgte der Rücktritt. 

"Wir haben nach unseren Überzeugung gehandelt, die ÖVP-Spitze hat gehandelt und die Konsequenzen werden wohl auch bei der ÖVP liegen", erklärt Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Haltung der Grünen während dieser Zerreißprobe für die Koalition. Der Junior-Partner in der Regierung intervenierte direkt bei den schwarz-türkisen Landeshauptleuten und wurde somit zum Eisberg, der Kurz' Kanzler-Fahrt stoppte.

Weitere Zusammenarbeit mit Kurz

"Allen Parteien ist wichtig gewesen, dass wir die Lage stabil halten wollen und keine Neuwahlen. Dass da ein paar Landeshauptleute diese Meinung geteilt haben, ist zutreffend", so Kogler im Ö1-Interview am Samstag. Kurz musste gehen, um die Regierung zu retten. Trotzdem wird es weiter eine Zusammenarbeit geben.

Warnung an ÖVP vor Querschüssen

"Wir haben ja alle ein Amt, dass Sebastian Kurz jetzt Klubobmann der ÖVP ist, ist erkennbar und wir werden auf dieser Ebene weiter Kontakt haben". Schon für kommende Woche ist ein gemeinsamer Termin angesetzt, wie Kogler verrät. Gleichzeitig mahnt er seinen Koalitionspartner, am nun gesetzten Kurs festzuhalten und keine Querschüsse zu setzen: "Ich glaube nicht, dass das so günstig wäre für die türkise Spitze". Denn damit würde man das angeknackste Image nur weiter schädigen. Und: "Die ÖVP ist gut beraten, sich nicht in die Unberechenbarkeit zu begeben".

Schallenberg "keine Übergangsfigur"

Alexander Schallenberg ("Ist keine Übergangsfigur") solle jedenfalls bis zu den nächsten Wahlen im Amt bleiben – also bis 2024, denn vorgezogene Neuwahlen hält Kogler nicht für wahrscheinlich. Dass Schallenberg allerdings gleich bei seiner Antrittsrede die Vorwürfe gegen Kurz als "falsch" betitelt hatte, sei "nicht besonders günstig" gewesen. "Ich kann ihm nur raten, was wir auch der ÖVP geraten haben. Wenn sich der türkise Teil ungerecht behandelt fühlt, sollen er Rechtsmittel einlegen."

Es gab einen Plan B

Kogler verrät in dem Gespräch auch, was passiert wäre, wenn Kurz sich an das Kanzleramt geklammert hätte und dann per Misstrauensvotum der Opposition mit Unterstützung der Grünen gestürzt worden wäre.

"In Absprache mit dem Herrn Bundespräsidenten [Alexander Van der Bellen] wären verschiedene Varianten zu tragen gekommen. Aber immer ging es darum, dass wir parlamentarische Mehrheiten brauchen, dass wir ein Budget, wenn dann auch am Schluss in abgeänderter Form, einbringen können, damit wir nächstes Jahr ein Budget haben, das die Wirklichkeit abbildet und nicht ein Provisorium ist." Auch für Teile der Steuerreform hätte man zur Umsetzung eine Mehrheit im Parlament suchen müssen.

Expertenregierung

Eine der anderen großen Fragen, wäre die Besetzung der Regierung gewesen, die ja "zu jeder Sekunde besetzt" sein muss. "Da hätte der Bundespräsident mit Sicherheit einen guten Plan gehabt", sagt Kogler und unterbricht sich selbst: "Aber ich will jetzt da nicht alles ausplaudern." Jedenfalls habe Van der Bellen bereits im Hintergrund für den Fall des Falles eine neue Expertenregierung vorbereitet.